Rund 2.300 Menschen haben laut Polizei am Sonnabend an einer erneuten Demonstration des als extremistisch eingestuften Netzwerks "Muslim Interaktiv" in Hamburg teilgenommen. Die größtenteils männlichen Teilnehmende hielten weiße Plakate mit den Aufschriften "Censored" oder "Verboten" in die Höhe, die während der Kundgebung verteilt worden sind. Zudem wehte eine Vielzahl schwarzer Flaggen ohne Aufdruck. Die Organisatoren haben die Teilnehmenden zudem aufgerufen, sich nicht provozieren zu lassen und nicht mit der Presse zu sprechen.
Der Redner, der Student Joe Adade Boateng, berief sich auf die Meinungsfreiheit, die er in Deutschland gefährdet sehe. Immer wieder skandierte er, "Deutschland hat sich verändert". Die mediale Berichterstattung über die erste Demonstration Ende April bezeichneten er als "Hetze", die Muslime zu Staatsfeinden gemacht hätte. Die Kundgebung im Stadtteil St. Georg hat unter strengen Auflagen und begleitet von einem großen Polizeiaufgebot stattgefunden. Sie sei "friedlich" verlaufen, wie die Polizei dem Evangelischen Pressedienst (epd) mitteilte.
Zeitgleich haben zwei Gegenkundgebungen mit rund 120 Teilnehmenden am Steintorplatz und am Steindamm stattgefunden. Die Teilnehmenden haben sich dort auf Plakaten deutlich gegen ein Kalifat ausgesprochen. Auch diese Demonstrationen sind von einem großen Polizeiaufgebot begleitet worden. Forderungen nach einem Kalifat in Deutschland hat es auf der Demonstration von "Muslim Interaktiv" nicht gegeben, diese waren vorab verboten worden.
Die Hamburger Polizei habe geltende Regeln des Rechtsstaates vollständig genutzt und "den Veranstaltern der Kundgebung strenge Auflagen erteilt, etwa das Fordern eines Kalifats auf deutschem Boden untersagt", sagte Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg. Dass die Demonstration stattfand, sei rechtlich die einzig mögliche Entscheidung. "Ein Staat, in dem die politische Mehrheit entscheidet, wer demonstrieren und öffentlich seine Meinung kundtun darf, ist das Gegenteil eines Rechtsstaates - also genau das, was auch Herr Boateng und ‚Muslim Interaktiv‘ wollen", erklärt Schumacher.
Die Kundgebung des Netzwerks "Muslim Interaktiv" im Stadtteil St. Georg hat unter strengen Auflagen und begleitet von einem großen Polizeiaufgebot stattgefunden. Sie sei "friedlich" verlaufen, wie die Polizei dem Evangelischen Pressedienst (epd) mitteilte. Das Netzwerk hatte bei einer Demonstration Ende April in Hamburg mit Forderungen nach einem Kalifat in Deutschland bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Zahlreiche Politiker hatten daraufhin ein Verbot der erneuten Kundgebung sowie das Verbot des Netzwerks "Muslim Interaktiv" gefordert.