Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
Carsten Koall/dpa
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht zu Beginn der Vorstellung seines Essays im Schloss Bellevue.
75. Jahrestag des Grundgesetz
Bundespräsident auf der Suche nach dem deutschem "Wir"
Zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ein Buch geschrieben. "Wir" lautet der Titel. Das Staatsoberhaupt begibt sich darin auf die Suche nach gesamtdeutschen Erfahrungen, die heute verbinden.

 "Von den Bundespräsidenten heißt es, Zuversicht sei ihre Amtspflicht", schreibt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in seinem Buch "Wir", das am Donnerstag veröffentlicht wird. Bekanntermaßen lade das zu Satire ein, schreibt er, weist die Karikaturen über "wohltemperierte präsidiale Worte" aber sogleich zurück. Die Pflicht zur Zuversicht sei eine "ehrenwerte Aufgabe", denn keine politische Gemeinschaft könne ohne den "Mut zu hoffen" auskommen, schreibt das Staatsoberhaupt im ersten Kapitel seines Essays, das mit genau dieser Zuversicht auch endet: "Unsere freiheitliche Demokratie wird die Jahre der Bewährung überstehen."

Anlässlich des 75. Jahrestags der Verkündung des Grundgesetzes und des 35. Jahrestags des Mauerfalls und vor dem Hintergrund polarisierter Debatten, einer Zunahme extremistischer Gewalt und hoher Zustimmungswerte für populistische Parteien begibt sich Steinmeier auf die Suche nach dem deutschem "Wir"; einer Antwort auf die Frage, welche Werte, Erfahrungen und Erzählungen die Menschen in Deutschland prägen.

Das Ergebnis ist kein neuer Katalog für nationale Identität oder "Leitkultur". Am Ende steht als Angebot ein "demokratischer Patriotismus" für das Einwanderungsland, das Deutschland geworden ist. "Mehrheit" beziehe sich künftig nicht auf Ethnie, Religion und Kultur, schreibt er dazu: "Zugehörigkeit speist sich heute aus anderen Quellen, allen voran aus der Zustimmung zu den Regeln, die wir uns in demokratischen Verfahren geben und die allen die gleichen Bedingungen zur freien Entscheidung garantieren." Aus diesem Bewusstsein könne "eine neue Art von demokratischem Patriotismus" entstehen.

Dezidiert versucht sich Steinmeier 35 Jahre nach dem Mauerfall daran, gesamtdeutsche Erfahrungen durchzubuchstabieren. Seine Bestandsaufnahme im zweiten Kapitel beginnt mit dem Jahr 1989 als "Schlüsselerlebnis im politischen Leben meiner Generation". Es folgt eine Auseinandersetzung mit Herausforderungen und Krisen, die vor Augen führen soll, was in seinen Augen gelungen ist: Wiedervereinigung, hohe Arbeitslosigkeit, Finanzkrise, Corona - und was noch gelingen muss, etwa die Migrationspolitik: "Wir sind mit dieser Herausforderung bislang nicht fertig geworden."

Verständnis für Demokratie vermitteln

Steinmeier benennt auch die "Schocks, die von außen kommen" und dazu führen, dass Deutschland in einer veränderten Lage ist. "Kein deutscher Politiker kann der Welt befehlen, sich gefälligst wieder zu unseren Gunsten zu drehen", schreibt Steinmeier. Denn auch darum geht es ihm mit dem Buch, wie er an anderer Stelle schreibt: Verständnis zu vermitteln, wie die Demokratie funktioniert.

142 Seiten hat das Buch, das am Donnerstag im Internet veröffentlicht wird und am 22. April als Buch in den Handel geht. Zum Jubiläum des Grundgesetzes versteht es Steinmeier als Werbung für gemeinschaftliches Handeln, aus dem politische Kraft, vielleicht sogar ein "Wir"-Gefühl wächst. Was dabei nicht fehlt, ist erneut ein Plädoyer für die soziale Pflichtzeit, die Steinmeier seit längerer Zeit fordert - bislang ohne Erfolg.

Erneut geht er auch mit den inzwischen sehr wirkmächtigen sozialen Netzwerken hart ins Gericht, in denen er eine Gefahr für die Demokratie sieht, wenn deren Regeln nicht geändert werden - und zwar über Verhaltensetiketten hinaus: "Man antwortet nicht mit dem Knigge, wenn das Recht angegriffen wird."