Der Chef der AOK-Rheinland/Hamburg, Wilfried Jacobs, hat den für Mitte Mai geplanten Ärztestreik an kommunalen Krankenhäusern scharf kritisiert. "Ich kann die Verhandlungspartner nur auffordern an den Verhandlungstisch zurückzukehren und die Tassen im Schrank zu lassen", sagte Jacobs der "Rheinischen Post". "Die Aufforderung des Marburger Bundes zum groß angelegten Ärztestreik an kommunalen Krankenhäusern passt überhaupt nicht in die wirtschaftlich angespannte Lage", betonte der AOK-Chef.
Ärzte beklagen mangelnde Wertschätzung
Die Ärzte an mehreren hundert kommunalen Kliniken streiken ab dem 17. Mai für eine deutliche Gehaltserhöhung. In einer Urabstimmung der Ärztegewerkschaft Marburger Bund stimmten 93 Prozent für den Ausstand, nur 7 Prozent waren dagegen.
"Die Ärzte sind nicht länger bereit, die mangelnde Wertschätzung ihrer Arbeit hinzunehmen", sagte der Gewerkschaftschef Rudolf Henke am Freitag bei der Bekanntgabe des Ergebnisses. Die Arbeitgeber reagierten mit Unverständnis. Der Marburger Bund betreibe "Gewerkschaftspolitik auf dem Rücken von Patientinnen und Patienten", erklärte der Verhandlungsführer der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA), Joachim Finklenburg.
Die Tarifverhandlungen für die rund 55.000 Ärzte waren Anfang April gescheitert. Der Marburger Bund war mit einer Forderung von fünf Prozent mehr Gehalt und besserer Bezahlung der Bereitschaftsdienste in die Gespräche gegangen. Die Arbeitgeber hatten zuletzt 2,9 Prozent mehr für 36 Monate bei höheren Vergütungen für Bereitschaftsdienste vorgeschlagen. Dies hatte der Marburger Bund als unzureichend zurückgewiesen und daraufhin die Tarifverhandlungen für gescheitert erklärt.
Nur Notfälle werden behandelt
Von den Streiks sind nur Berlin und Hamburg ausgenommen, weil es dort separate Tarifabschlüsse gibt. Die ärztliche Versorgung in den Krankenhäusern soll während des Streiks auf Wochenendniveau heruntergefahren werden. Henke sagte, zwar werde die Behandlung von Notfällen sicher gestellt. Es werde aber zu Verzögerung bei anderen Behandlungen und Verschiebungen bei der Aufnahme von Patienten kommen. "Wer heute weiß, dass er ab Mitte Mai in ein kommunales Krankenhaus soll, plant am besten neu", erklärte Henke.
Zum Auftakt des Streiks wird es am 17. Mai eine zentrale Kundgebung in München geben, zu der Ärzte aus ganz Deutschland erwartet werden. Am 21. Mai soll entschieden werden, ob der Ausstand fortgesetzt wird. Henke betonte, dass die Lösung des Tarifkonflikts in den Händen der Arbeitgeber liege. "Unsere Antennen bleiben auf Empfang", erklärte er.
Die Arbeitgeber warfen dem Marburger Bund vor, die Zeichen der Zeit nicht erkannt zu haben. "Er blendet die Situation der kommunalen Krankenhäuser und das gesamtwirtschaftliche Umfeld aus", erklärte Finklenburg. Der Deutsche Landkreistag forderte den Marburger Bund auf, den drohenden Streik abzuwenden und das Angebot der Arbeitgeberseite anzunehmen.