Für Deutschland wurde dagegen ein Minus um zwölf Prozent verzeichnet, von 14 auf 12 Milliarden Dollar. Die deutsche Quote sank damit von 0,38 auf 0,35 Prozent. Während Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) Deutschland dennoch auf einem guten Weg sieht, warf ihm die Opposition im Bundestag Zahlentricks vor.
Größter Geber in absoluten Zahlen waren laut OECD auch 2009 wieder die USA mit 29 Milliarden Dollar, was 0,2 Prozent des Bruttonationaleinkommens ausmachte. Es folgten Frankreich (12,4 Milliarden), Deutschland und Großbritannien (11,5 Milliarden). Durchschnittlich macht die Hilfe 0,31 Prozent der Wirtschaftsleistung der Industrieländer aus.
Opposition kritisiert Niebel
Niebel bekräftigte, Deutschland stehe zu seiner internationalen Verpflichtung, bis 2015 eine Quote von 0,7 Prozent zu erreichen. Die jetzt veröffentlichten Zahlen für 2009 seien im Verantwortungsbereich der alten Regierung anzusiedeln und nicht der neuen zuzuschreiben, sagte Ministeriumssprecher Rolf Steltemeier dem epd. Für 2010 erwartet die OECD eine Quote von 0,4 Prozent in Deutschland. In den OECD-Zahlen sind auch Schuldenerlasse und Stipendien für ausländische Studenten eingerechnet.
Die Opposition warf Niebel Rechentricks vor, um seine Amtsvorgängerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) schlechter darzustellen und sich selbst in einem besseren Licht zu präsentieren. Niebel habe Zahlungen und Entschuldungen bewusst auf das Jahr 2010 verschoben, um die Bilanz der schwarz-gelben Regierung zu verschönern, kritisierten die Entwicklungsexperten der Grünen, Ute Koczy und Thilo Hoppe. "Bei Niebels Politik steht nicht der Kampf gegen Hunger und Armut an erster Stelle, sondern die Interessen der FDP."
Oxfam spricht von Skandal
Die SPD warf dem Minister vor, die internationale Verlässlichkeit Deutschlands infrage zu stellen. Fast eine Milliarde Euro, die die große Koalition eingeplant hatte, sei unter Niebel nicht umgesetzt worden, sagte der entwicklungspolitische Sprecher Sascha Raabe. Die Entwicklungsorganisation Oxfam bezeichnete es als Skandal, dass die deutsche Hilfe 2009 gesunken ist.
epd