Entwicklungsminister Dirk Niebel ist am Donnerstag zu einem offiziellen Besuch in der afghanischen Hauptstadt Kabul eingetroffen. Der FDP-Politiker will dort politische Gespräche führen und sich über die mit deutschen Mitteln finanzierten Entwicklungsprojekte informieren. Deutschland ist das drittgrößte Geberland für Afghanistan. Seit 2002 hat die Bundesregierung bereits 1,1 Milliarden Euro in den Aufbau des Landes investiert.
Im Zuge der Afghanistan-Konferenz wurden die Hilfsmittel noch einmal aufgestockt: Bis 2013 sollen jährlich 250 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Das Geld soll vor allem in fünf Provinzen in Nordafghanistan fließen. Dort sollen die ländliche Entwicklung, die Energie- und Trinkwasserversorgung, der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur sowie der Bau von Schulen und die Ausbildung von Lehrern gefördert werden.
Niebel ist das zweite Mitglied des Bundeskabinetts, das in dieser Woche Afghanistan besucht. Von Sonntag bis Dienstag informierte sich Innenminister Thomas de Maizière (CDU) über die Polizeiausbildung durch deutsche Experten.
Bundeswehr und Entwicklungshilfe verzahnen
Der FDP-Politiker hat sich für eine enge Zusammenarbeit von Militär und Entwicklungshilfe in Afghanistan ausgesprochen. In Gebieten ohne ein Minimum an Sicherheit könne Entwicklungshilfe zu Schutzgelderpressung, Entführungen und zu Korruption führen, sagte Niebel der "Bild"-Zeitung (Donnerstag). "Wir wollen aber nicht den Taliban oder Kriminellen helfen. Deshalb brauchen wir in Nord-Afghanistan die Verzahnung von Bundeswehr und Entwicklungshilfe", so der Minister weiter. Nur bei diesem vernetzten Ansatz verstehe die Bevölkerung, wie geholfen wird. Niebel nannte dieses Vorgehen "Friedensdividende". Er bekräftigte, dass die Entwicklungshilfe in Nord-Afghanistan in den nächsten Jahren "deutlich aufgestockt" werden solle.
Über seinen Politikansatz als Entwicklungshilfeminister sagte er, es sei das Ziel, die Partner so zu ertüchtigen, dass sie ohne Hilfe auskommen könnten. "Es reicht nicht, Gutes tun zu wollen und deshalb immer mehr Geld auszugeben. Es kommt vielmehr darauf an, was man mit dem Geld bewirkt", sagte Niebel.