Kanzlerin: Manches wird nächstes Jahr schwieriger
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in ihrer Neujahrsansprache die Bundesbürger auf ein schwieriges Jahr eingestimmt. Der Wirtschaftseinbruch sei noch nicht vorbei. Die Kanzlerin sprach sich für neue Finanzmarktregeln aus und kündigte weitere Klimschutzinitiativen an. Vorfreude äußerte sie unter anderem auf die Fußball-WM und den Ökumenischen Kirchentag.

"Manches wird gerade im neuen Jahr erst noch schwieriger, bevor es wieder besser werden kann", sagte Merkel laut vorab verbreitetem Manuskript. 2010 werde sich entscheiden, wie Deutschland aus der Krise herauskomme. Die Fernsehansprache wird traditionell am Silvesterabend ausgestrahlt. Die ARD sendet sie um 20.10 Uhr, das ZDF um 19.20 Uhr. Die Kanzlerin zeigte sich

Merkel äußerte sich jedoch optimistisch, dass das Land stärker aus der Wirtschaftskrise hervorgehen werde, als es in sie hineingegangen sei. Dazu müssten jedoch neue Regeln auf den Finanzmärkten eingeführt werden, "die das Zusammenballen von Maßlosigkeit und Verantwortungslosigkeit in Zukunft rechtzeitig verhindern". Die Kanzlerin appellierte an die Bürger, den "guten Geist des Zusammenhalts" zu erhalten. Sie erinnerte an den 60. Jahrestag des Inkrafttretens des Grundgesetzes und an 20 Jahre Mauerfall. Das zeige, dass Deutschland schon ganz andere Herausforderungen durch die "Kraft der Freiheit" und die "Erfahrung des Miteinanders" bewältigt habe.

Ende des Afghanistan-Einsatzes absehbar

Merkel ging auch auf die aktuelle Debatte über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr ein. "Die Bundesregierung weiß um die Härte und die Gefährlichkeit ihres Auftrages." Der Auftrag laute, Sicherheit und Stabilität in Afghanistan so zu schaffen, "dass von dort nie wieder Gefahr für unsere Sicherheit und unser Wohlergehen ausgeht", betonte Merkel. Politisch müssten die Bedingungen geschaffen werden, damit die Verantwortung in den nächsten Jahren Schritt für Schritt an die Afghanen übergeben werden könne. Genau dazu diene die Afghanistan-Konferenz Ende Januar in London.

Nach dem gescheiterten Klimagipfel in Kopenhagen rief Merkel dazu auf, sich nicht beirren zu lassen. Leider habe es in Kopenhagen viel Zögern und Eigensinn gegeben. "Sich davon entmutigen zu lassen, das wäre denkbar falsch", sagte die CDU-Chefin. Deutschland werde weiter dafür werben, dass globale Probleme nur gemeinsam gelöst werden könnten. Vor allem aber werde Deutschland seine eigene Wirtschaftsweise mit ganzer Kraft hin zu mehr Nachhaltigkeit umbauen.

Merkel machte schließlich auf "viele Ereignisse, auf die wir uns im kommenden Jahr freuen können", aufmerksam. Dazu zählte sie die Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika, die Veranstaltungen in Essen und im Ruhrgebiet zum Kulturhauptstadtjahr 2010 und den 2. Ökumenischen Kirchentag im Mai in München. Zu dem christlichen Großereignis werden weit über 100.000 Besucher in der bayerischen Landeshauptstadt erwartet.

epd