USA wollen mit Klimaziel nach Kopenhagen reisen
Die US-Regierung will auch ohne fertiges Klimagesetz mit einem Ziel für den Abbau von Treibhausgasen im Gepäck zum Kopenhagener Klimagipfel reisen. Präsident Barack Obama wolle vor der Konferenz im Dezember eine "aussagekräftige Vorlage" präsentieren, zitierte die "New York Times" am Montag einen Mitarbeiter des Weißen Hauses.

Bislang wollte die US-Regierung selber kein Emissionsziel nennen, um dem Kongress nicht vorzugreifen. Ein geplantes Klimagesetz steckt derzeit im Senat fest. Das Repräsentantenhaus stimmte über seine Version aber bereits ab.

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Obama werde den Stand der Gesetzgebung berücksichtigen, wenn er sich zu dem Reduktionsziel äußere, hieß es weiter. "Welche Zahl wir auch immer auf den Tisch legen, wird sich auf das nach unserer Meinung voraussichtliche Ergebnis des Gesetzgebungsprozesses beziehen", zitiert das "Wall Street Journal" einen Regierungsbeamten. Man wolle dem Senat mit dem Schritt nicht ins Gehege kommen. Möglich sei auch, dass die US-Regierung einen Zielkorridor nenne statt einer einzelnen konkreten Zahl, berichtete die "New York Times".

Obama kommt nur, wenn seine Anwesenheit eine Vereinbarung fördert

Die im Juni verabschiedete Vorlage des Repräsentantenhauses beinhaltet, dass bis zum Jahr 2020 die Treibhausgase um 17 Prozent unter das Niveau des Jahres 2005 reduziert werden. Der Entwurf eines Senatsausschusses, der vorigen Monat gebilligt wurde, sieht eine Verringerung um 20 Prozent vor. Allerdings wird erwartet, dass diese Vorgabe im Laufe der Verhandlungen nicht standhält.

Obama wolle zudem in den nächste Tagen entscheiden, ob er selbst zu der Klimakonferenz reist, hieß es aus dem Weißen Haus weiter. Der Präsident hatte bereits erklärt, nur nach Kopenhagen kommen zu wollen, wenn seine Anwesenheit eine Vereinbarung fördere. Vor zwei Wochen hatten sich beim Gipfel des Asien-Pazifik-Forums APEC in Singapur aber die maßgeblichen Teilnehmer darauf geeinigt, bei der Konferenz kein juristisch bindendes Abkommen zur Verminderung der CO2-Emissionen anzustreben, sondern nur noch eine politische Erklärung.

dpa