"Rechtmäßig und dauerhaft bei uns lebende Migranten müssen erfolgreich integriert werden", sagt das Bundesinnenministerium in einer Leitlinie zur Zuwanderungspolitik. Das bedeutet: Integration war bisher nicht (immer) erfolgreich.
Es muss möglich sein, das auszusprechen und auch an Beispielen deutlich zu machen. Es hilft nicht weiter, die Probleme politisch korrekt zu tabuisieren. Es hilft aber noch viel weniger, den Zugewanderten die alleinige Schuld für misslungene Integration zuzuschieben. Es ist nicht nur überheblich, sondern verstärkt Ausländerhass und Fremdenfeindlichkeit, ihnen mangelnde Integrationsfähigkeit und den fehlenden Willen zur Integration zu unterstellen. Einfache Antworten auf komplizierte Fragen sind schnell gegeben. Redlicher und anspruchsvoller ist es, die Ursachen zu benennen, die in verfehlter Ausländerpolitik liegen.
Aus Ausländern wurden Mitbürger - die Erkenntnis spät
Die vor Jahrzehnten angeworbenen "Gastarbeiter" sollten einfache Tätigkeiten übernehmen. Diese Stellen waren attraktiv für Menschen, die nicht über eine qualifizierte Ausbildung verfügten. An eine Integration der damaligen Arbeitskräfte war gar nicht gedacht. Für sie und ihre Kinder ist Förderung von Bildung und Ausbildung viel zu spät erfolgt. Die Erkenntnis, dass aus Ausländern Mitbürger wurden, deren Eingliederung politisch zu gestalten ist, setzte sich über Jahrzehnte nicht durch. Jetzt begegnen uns die Folgen. Auch deshalb geht es heute um "nachholende Integration".
Es stimmt: Wachsende Unterschichten in Städten wie Berlin oder Dortmund haben wachsende Probleme. Das sind aber im Kern soziale und nicht ethnische Probleme. Die Gründe: Armut und Unwissen. Nicht weil er Araber ist, schlägt ein Vater seine Tochter, sondern weil er nichts Besseres weiß. Nicht weil sie Türkin ist, bricht eine Schülerin die Schule ab, sondern weil es ihren Eltern an Bildung fehlt. Wenn sich das ändern soll, müssen diese Kinder und ihre Eltern teilhaben: an Bildung, an Kultur, an beruflichen Möglichkeiten, am gesellschaftlichen Leben. Aber erst seit 2005 kennen wir im Zuwanderungsrecht den Bereich "Förderung der Integration". Ein Werben dafür, Deutsch zu lernen und ein entsprechendes staatliches Angebot gab es vorher nicht.
Gelingende Integration verändert alle
Die Bildungspolitik wird bis heute den besonderen Anforderungen bei benachteiligten Migranten nicht gerecht. Unsere Bildungs- und Integrationspolitik gehört ebenso auf den Prüfstand wie unser nach wie vor auf Abwehr setzendes Aufenthaltsrecht. Eine Politik, die Menschen mit einem ungesicherten Aufenthalt über Jahre von der Erwerbsarbeit ausschließt, die Zugewanderten nach wie vor gleichberechtigte Zugänge verwehrt und Diskriminerung nicht entschieden genug bekämpft, führt nicht zu erfolgreicher Integration.
Integration kann und darf nicht heißen, dass am Ende alle gleich sind. Kopftuch und Hut müssen nebeneinander existieren können. Denn gelingende Integration verändert immer auch das aufnehmende Gemeinwesen. Die unterschiedlichen kulturellen Hintergründe, die Menschen mitgebracht haben und weiter mitbringen, tragen zur Vielfalt des Lebens in unserem Land bei. Gustav Heinemann hat recht: "Wer nichts verändern will, wird auch das verlieren, was er bewahren möchte."
Der Autor Alfred Buß ist Präses der Evangelischen Kirche Westfalen und Vorsitzender der Kommission für Migration und Integration der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD)