El Salvador: Parlament billigt neues Bergbaugesetz trotz Protesten

Mexiko-Stadt, San Salvador (epd). Mit 57 Ja- gegen 3 Nein-Stimmen hat das Parlament von El Salvador am Montag (Ortszeit) ein neues Bergbaugesetz angenommen. Wie die Tageszeitung „El Mundo“ berichtete, erfolgte der Beschluss trotz Kritik von Umweltschützern. Präsident Nayib Bukele hatte zuvor das seit 2017 geltende Verbot jeglichen Metallbergbaus als „absurd“ bezeichnet und für eine Reaktivierung votiert, um so Sozialprogramme unterstützen zu können. Umweltverbände haben diese Aussagen jedoch in Frage gestellt. Sie argumentieren, die geologischen und ökologischen Bedingungen des Landes machten den Bergau unrentabel.

Die Vertreter der Umweltorganisationen warnten vor den potenziell verheerenden ökologischen Auswirkungen des Bergbaus für ein kleines, dicht bevölkertes Land wie El Salvador. Das Bischofsamt von El Salvador vertrat in einem Kommuniqué die Auffassung, dass „der größte Reichtum das Leben der Menschen und ihre Gesundheit ist“ und neue Bergbauprojekte die Lebensgrundlage des zentralamerikanischen Landes gefährden würden.

Auch zahlreiche Akademiker und mehrere Universitäten sprachen sich gegen ein Ende des Bergbauverbots aus. So warnte Juan Rosa Quintanilla, Rektor der Universität von El Salvador (UES), im Interview mit der Nachrichtenplattform „Gato Encerrado“ vor einer weiteren Verschmutzung des Flusses Lempa, der Wasserquelle für mindestens vier Millionen Einwohner El Salvadors. Nach Ansicht des Wissenschaftlers ist der „ökologisch verantwortungsvolle“ Bergau ein Ding der Unmöglichkeit.