Umweltbundesamt dringt auf Abbau umweltschädlicher Subventionen

Dessau-Roßlau (epd). Der Präsident des Umweltbundesamtes (UBA), Dirk Messner, hat sich für den schnellen Abbau umweltschädlicher Subventionen in Deutschland ausgesprochen. Die so frei werdenden Finanzmittel würden dringend zur Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft hin zu Klimaneutralität und mehr Umweltverträglichkeit benötigt, sagte er am Donnerstag bei der Vorstellung einer aktuellen UBA-Studie zu diesem Thema in Dessau-Roßlau. Vor dem Hintergrund der laufenden Koalitionsverhandlungen mit Aussagen zur Fortdauer der Schuldenbremse und den in Aussicht gestellten Investitionen in den Klima- und Umweltschutz komme dem Subventionsabbau eine besondere Bedeutung zu.

Insgesamt ermittelte das UBA für 2018 umweltschädliche Subventionen in Höhe von 65,4 Milliarden Euro. Davon sei mit 30,8 Milliarden Euro der Verkehrsbereich mit 47 Prozent fast zur Hälfte begünstigt worden. Laut Studie brächte hier der Verzicht auf Steuervergünstigungen - etwa beim Pkw- und Agrardiesel oder der privaten Nutzung von Dienstwagen mit fossilen Antrieben - der öffentlichen Hand Mehreinnahmen im zweistelligen Milliardenbereich.

Die umweltschädlichen Subventionen haben nach Messners Angaben seit 2012 sogar um acht Milliarden Euro zugenommen. Zugleich stiegen laut UBA die Ausgaben des Bundes für den Klima- und Umweltschutz: Nach 24,6 Milliarden Euro 2019 sei mit 47,2 Milliarden Euro im kommenden Jahr fast eine Verdoppelung geplant. „Es ist paradox, wenn der Staat mit vielen Milliarden den Klimaschutz fördert und gleichzeitig klimaschädliche Produktions- und Verhaltensweisen subventioniert“, sagte Messner.