Antiziganismus-Kommission: Diskriminierung ist allgegenwärtig

Berlin (epd). Die Unabhängige Kommission Antiziganismus verlangt von der Politik erhebliche Anstrengungen gegen die Diskriminierung von Sinti und Roma. In ihrem über 800-seitigen Bericht, den die Kommission am Donnerstag in Berlin vorstellte, kommt sie zu dem Schluss, dass die Diskriminierung von Roma und Sinti allgegenwärtig ist. Zudem wirkten sich der nationalsozialistische Völkermord und die sogenannte zweite Verfolgung nach 1945 in der Bundesrepublik bis heute auf die Lebensbedingungen der Minderheiten aus.

Die 2019 von der Bundesregierung berufene Kommission war vom Bundestag beschlossen und beauftragt worden, Antiziganismus in Deutschland wissenschaftlich zu untersuchen und Strategien zu seiner Überwindung aufzuzeigen. Antiziganismus unterscheide sich von anderen Formen rassistischer Diskriminierung und müsse entsprechend bekämpft werden, heißt es in dem Bericht. Stärker als von den Experten erwartet wirke sich zudem der NS-Völkermord und die nach 1945 über Jahrzehnte verweigerte Anerkennung des Genozids aus.

Die Kommission fordert die Berufung eines Beauftragten gegen Antiziganismus und eine Bund-Länder-Kommission, um das Vorgehen gegen Diskriminierung dauerhaft im Regierungshandeln zu verankern. Sie verlangt Ausgleichsleistungen für die Schlechterstellung der Sinti und Roma gegenüber anderen Opfergruppen bei der Wiedergutmachung nach 1945 und die Aufarbeitung dieser erneuten Diskriminierung. Zu den zentralen Forderungen des Gremiums zählt weiter, geflüchtete Roma als besonders schutzwürdige Gruppe anzuerkennen.

Sinti und Roma leben seit Jahrhunderten in Europa. Als Sinti werden die Angehörigen der Minderheit bezeichnet, die sich vorwiegend in West- und Mitteleuropa angesiedelt haben. Roma leben zumeist in ost- und südosteuropäischen Ländern.