Friedensgutachten: Covid-19-Friedensdividende statt Militärausgaben

Berlin (epd). Friedensforscher fordern eine weltweite Senkung der Militärausgaben zur Bewältigung der Corona-Pandemie. Es müsse eine Covid-19-Friedensdividende geschaffen werden, heißt es im Friedensgutachten 2021, das am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde. Demnach soll sich Deutschland in den Vereinten Nationen und bei den wichtigsten Industrie- und Schwellenländern (G20) dafür einsetzen, dass Rüstungsausgaben begrenzt werden und Gelder, die in Militär und Waffen fließen, umgewidmet werden.

In der Nato-Militärallianz müsse die Bundesregierung auf eine Abkehr vom Zwei-Prozent-Ziel drängen. Bei diesem Ziel geht es darum, dass die Mitgliedsstaaten einen bestimmten Anteil ihres Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung ausgeben.

Nicole Deitelhoff vom Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) sagte, dass insbesondere die Europäische Union friedenspolitisch mehr Einsatz zeigen müsse. Der Abbau demokratischer Errungenschaften schreite voran und die Corona-Pandemie wirke dabei wie ein Brandbeschleuniger. Deshalb müsse die EU, wo derzeit verteidigungspolitische Fragen dominierten, eine friedenserhaltende Politik in den Mittelpunkt stellen.

Das Friedensgutachten erscheint jährlich seit 1987. Beteiligt sind die Friedensforschungsinstitute Bonn International Center for Conversion (BICC), das Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK), das Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH) sowie das Institut für Entwicklung und Frieden (INEF) der Universität Duisburg-Essen.