Corona-Beratungen abgesagt - Bund will Infektionsschutzgesetz ändern

Berlin (epd). Die für Montag geplanten Bund-Länder-Beratungen über die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind abgesagt. Das bestätigte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag in Berlin. Nach ihren Worten wird die Runde auch nicht verschoben. Die Bundesregierung plant nun eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes, um bundeseinheitliche Regelungen zu schaffen. Darüber soll das Kabinett Demmer zufolge am Dienstag entscheiden.

Bund und Länder hätten sich mit den Fraktionen darauf geeinigt, sagte Demmer. Diskutiert wird seit längerem, ob der Bund mehr Kompetenzen bei den Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie erhält. Bislang ist das vor allem Sache von Ländern und Kommunen.

Dies führt regelmäßig zu einem Flickenteppich der Maßnahmen. Zuletzt hatte sich der Streit zwischen Bund und Ländern über die richtige Corona-Strategie verschärft. Mehrere Ministerpräsidenten hatten Zweifel daran angemeldet, dass das für Montag geplante Treffen der Regierungschefs und -chefinnen zu einem einheitlichen Beschluss kommt.