Migration: EU erwägt Restriktionen gegen 13 Staaten

Berlin (epd). Die Europäische Union erwägt nach einem Zeitungsbericht Restriktionen gegen 13 Staaten in Asien und Afrika, weil sie zu wenig Bereitschaft zeigen, abgelehnte Asylbewerber wieder aufzunehmen. Nach Angaben der Zeitung "Welt am Sonntag" stehen unter anderem der Irak, der Iran, Libyen, Senegal und Somalia auf einer "Schwarzen Liste" der EU-Kommission. Falls die Kooperation nicht besser werde, könnten Beschränkungen bei der Vergabe von Einreisevisa erlassen werden.

Auf der Liste stehen den Angaben zufolge auch Mali, Gambia, Kamerun, Kongo-Brazzaville, Ägypten, Eritrea, Äthiopien und Guinea-Bissau. Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU) forderte: "Nur wenn wir unter Beweis stellen, dass Europa verlässlich abgelehnte Asylbewerber zurückführen kann, werden wir Fortschritte bei der gemeinsamen europäischen Asylpolitik machen." Die Kommission müsse den Druck auf rücknahmeunwillige Staaten, empfindlich erhöhen.

epd et