Berlin (epd). Zu Beginn der erneuten Bund-Länder-Beratungen über die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie hat die Bundesregierung auf eine Rücknahme von Öffnungen gedrungen. Angesichts steigender Inzidenzen sei der Fall eingetreten, "in dem die vereinbarte Notbremse zum Tragen kommt", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Martina Fietz am Montag in Berlin. Das Robert Koch-Institut bezifferte die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen auf 107,3.

Bei ihrem letzten Treffen hatten Bund und Länder vereinbart, dass nach einem Stufenplan Öffnungen erfolgen können, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz bei oder unter 50 liegt. Gleichzeitig verständigten sich die Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf eine Notbremse, die ab einer Inzidenz von 100 über mehrere Tage zu einer Rücknahme dieser Öffnungen führen soll.

Merkel hatte bereits am Freitag nach den Beratungen über die Impfstrategie gesagt: "Wir werden leider auch von der Notbremse Gebrauch machen müssen." Fietz verwies am Montag unter anderem auf das Ziel, das Gesundheitssystem nicht zu sehr zu belasten. Die Zahl der Covid-19-Patienten auf Intensivstationen nehme zu. Erstmals liege diese Zahl wieder bei mehr als 3.000, sagte sie.

Die Regierungschefs und -chefinnen sind am Montagnachmittag zu ihren inzwischen regelmäßigen Beratungen zusammengekommen. Dabei soll es um den Fahrplan für die kommenden Wochen und damit auch das Osterfest gehen. Wie Fietz erklärte, wird vor dem Hintergrund der Diskussion um Mallorca-Reisen auch die Frage von Reisen im In- und ins Ausland auf der Tagesordnung stehen. Ergebnisse werden nicht vor dem frühen Abend erwartet.