Rassismus: Institut fordert Mentalitätswandel bei Behörden

Berlin (epd). Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert, in den deutschen Behörden ein stärkeres Bewusstsein für Rassismus zu schaffen. Notwendig sei ein tatsächlicher Struktur- und Mentalitätswandel, insbesondere auch in den Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden, erklärte das Institut am Sonntag in Berlin anlässlich des Welttages gegen Rassismus. Dieser Wandel sei "dringend geboten" und gelinge nur, wenn Behörden in Bund, Ländern und Kommunen sich der Tatsache stellen, dass struktureller und institutioneller Rassismus zur täglichen Realität in Deutschland gehöre.

Rassistische und andere menschenverachtende Einstellungen seien ein tiefwurzelndes Problem, dass sich gerade auch in Verfahren und Handlungsroutinen von Behörden niederschlage. Deshalb müsse Wissensvermittlung über Rassismus und Antisemitismus ein regelmäßiger Bestandteil von Aus- und Fortbildung in der gesamten öffentlichen Verwaltung sein, forderten die Wissenschaftler. Nur so könnten eine konsequente Strafverfolgung rassistischer, antisemitischer und rechtsextremer Straftaten gewährleistet sowie ein diskriminierungsfreier Zugang zum Recht ermöglicht werden.

Diskriminierende Praktiken wie Racial Profiling und die Aufdeckung rechtsextremer Chatgruppen und Netzwerke bei Sicherheitsorganen hätten das Vertrauen in staatliche Institutionen insbesondere bei von Rassismus Betroffenen untergraben, warnten die Menschenrechtsexperten. Dieses Vertrauen gelte es wiederherzustellen.