Scholz: Notbremse ziehen und nicht nach Mallorca fliegen

Berlin (epd). Vor den Bund-Länder-Beratungen am Montag fordert Vizekanzler Olaf Scholz (SPD), an der zu Montagsbeginn festgelegten Corona-Strategie festzuhalten. "Im Augenblick steigt die Zahl der Neuinfektionen wieder deutlich, deshalb werden wir jetzt keinen großen Öffnungsschritt gehen können. Und in Regionen mit besonders hohen Werten wird man die Notbremse ziehen müssen", sagte Scholz der "Bild am Sonntag". Zudem warnte er vor einer Reisewelle an Ostern.

"Ich rate davon ab, jetzt in die Türkei oder nach Mallorca zu fliegen", sagte der Bundesfinanzminister: "Mit einem solchen Urlaub geht man ein Risiko ein, und zwar nicht nur für sich selbst, sondern auch für alle anderen." Vielleicht könne man innerhalb eines Landes ermöglichen, dass Ferienwohnungen genutzt werden. "Wenn aber ganz viele im großen Stil Osterurlaub machen, gefährdet das den Sommerurlaub von uns allen", sagte der SPD-Politiker.

Auch eine allgemeine Öffnung der Außengastronomie zu Ostern lehnte Scholz ab: "In Gegenden mit sehr niedriger Inzidenz mag das möglich sein, bundesweit halte ich das leider für unwahrscheinlich." Familienbesuche zu Ostern sollen hingegen erlaubt werden. "Das haben wir zu Weihnachten möglich gemacht, das sollte zu Ostern wieder drin sein", sagte Scholz. Dafür sollte man die Möglichkeit der Schnelltests nutzen.

Er sehe keinen Grund, den "vorsichtigen Pfad zu verlassen", den Bund und Länder am 3. März vereinbart hatten. "Es muss aufhören, dass hochrangige Politiker unter Druck die Nerven verlieren und hektisch Ankündigungen machen, die nichts mit den gerade gemeinsam vereinbarten Beschlüssen zu tun haben", sagte der SPD-Kanzlerkandidat. Dem Öffnungsfahrplan zufolge sollen Lockerungen der Schutzmaßnahmen mittels der sogenannten Notbremse zurückgenommen werden, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz von 100 überschritten wird.

Im bundesweiten Durchschnitt wurde dieser Wert am Wochenende erreicht. Am Sonntagmorgen meldete das Robert Koch-Institut (RKI) 13.733 Neuinfektionen mit dem Coronavirus binnen 24 Stunden. Bundesweit stieg die Sieben-Tage-Inzidenz, die die Zahl der Neuansteckungen innerhalb einer Woche bezogen auf 100.000 Einwohner angibt, auf 103,9 - bei starken regionalen Unterschieden. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus erhöhte sich um 99 auf 74.664.

epd kfr