Brüssel (epd). Die EU will beim Thema Rückführungen abgelehnter Asylbewerber und anderer Menschen ohne Aufenthaltserlaubnis den Druck auf die Herkunftsländer verstärken. Wenn Drittstaaten bei der Wiederaufnahme nicht besser kooperierten, "könnte das natürlich einige Konsequenzen haben", sagte Innenkommissarin Ylva Johansson am Freitag nach einem EU-Innenministerrat per Video. Hier kämen die möglichen Visa-Beschränkungen ins Spiel.

Konkret gehe es darum, sich zunächst auf eine begrenzte Zahl an Drittstaaten zu konzentrieren, einen Zeitplan zu setzen und mit ihnen zu verhandeln, sagte Johansson. Werde kein ausreichender Fortschritt erreicht, könne sie bereits im Sommer den EU-Ländern Vorschläge für Einschränkungen bei der Visa-Vergabe vorschlagen, kündigte die EU-Kommissarin an. Umgekehrt könne gute Zusammenarbeit zu einer großzügigeren Visa-Politik der EU führen.

Ähnlich äußerte sich Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). "Wer seine eigenen Staatsangehörigen nicht zurücknimmt, kann auch keine Visaerleichterungen erwarten", erklärte Seehofer in Berlin. "Mit dem Visahebel passen wir unsere Einreisepolitik an die Mitwirkungsbereitschaft an."