Bund-Länder-Runde beschließt Stufenplan für Lockdown-Lockerungen

Berlin (epd). Bund und Länder haben sich auf einen Stufenplan zum Ausstieg aus dem Corona-Lockdown verständigt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte am späten Mittwochabend in Berlin nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder, man stehe nun an der Schwelle einer neuen Phase der Pandemie. In diese könne zwar nicht ohne Sorge hineingegangen werden, aber mit berechtigten Hoffnungen.

Konkret soll es fünf Öffnungsschritte mit eingebauter Notbremse geben, die dann gezogen wird, wenn die Neuansteckungen dramatisch zunehmen. So soll nach den Schulen und Friseuren ab Montag unter anderem der Einzelhandel unter Auflagen öffnen. Auch die Kontaktbeschränkungen sollen gelockert werden: Anstelle von einem Haushalt plus einer Person können sich dann wieder insgesamt fünf Menschen aus zwei Haushalten treffen.

Der nächste Öffnungsschritt wird dann nach 14 Tagen möglich, vorausgesetzt die Infektionszahlen sind stabil geblieben oder sinken. Dann könnten am 22. März die Außengastronomie, Theater, Kinos und Opernhäuser öffnen. In einem nächsten Schritt könnten ab dem 5. April Freizeitveranstaltungen mit bis zu 50 Teilnehmern wieder möglich werden.

In Gebieten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 35 sind noch weitergehende Lockerungen möglich. Dieser Wert gibt an, wie viele Menschen sich binnen einer Woche pro 100.000 Einwohner mit dem Virus angesteckt haben.

Merkel versicherte, der Frühling 2021 werde nicht so sein wie der Frühling 2020. Das liege an zwei "Helfern": an den Impfstoffen und an den Corona-Tests. Der Impfstoff solle auch mit Einbindung der Hausärzte so schnell wie möglich an die Menschen gebracht werden. Ab Montag solle zudem ein vom Bund erstatteter kostenloser Test pro Bürger und Woche zur Verfügung stehen. Arbeitgeber sollten ebenfalls Tests bereitstellen.

Das Robert Koch-Institut meldete am Mittwoch gut 9.000 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Das ist ein Rückgang gegenüber der kritischen Situation zum Jahreswechsel. Die Zahl der Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen sinkt allerdings nicht mehr. Am Mittwoch lag sie bei 64 - oberhalb des mindestens angestrebten Wertes von 50, um Gesundheitsämtern die lückenlose Kontaktnachverfolgung zu ermöglichen. Für bestimmte Öffnungsschritte war zuletzt sogar eine Inzidenz von 35 angestrebt worden.

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