Berlin (epd). Bund und Länder haben sich auf einen Stufenplan zum Ausstieg aus dem Corona-Lockdown verständigt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte am späten Mittwochabend in Berlin nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder, man stehe an der Schwelle einer neuen Phase der Pandemie. In diese gehe man nicht mit Sorglosigkeit, aber "mit berechtigten Hoffnungen".
Konkret soll es fünf Öffnungsschritte mit eingebauter Notbremse geben, die dann gezogen wird, wenn die Neuansteckungen dramatisch zunehmen. So soll nach den Schulen und Friseuren ab Montag unter anderem der Einzelhandel unter Auflagen öffnen. Auch die Kontaktbeschränkungen sollen gelockert werden: Anstelle von einem Haushalt plus einer Person können sich dann wieder insgesamt fünf Menschen aus zwei Haushalten treffen, wobei Kinder bis 14 Jahren nicht mitgezählt werden.
Der nächste Öffnungsschritt wird dann nach 14 Tagen möglich, vorausgesetzt die Infektionszahlen sind stabil geblieben oder sinken. Der Orientierungswert liegt dabei bei 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen. Ist dieser Wert erreicht, könnten am 22. März die Außengastronomie, Theater, Kinos und Opernhäuser öffnen. In einem nächsten Schritt könnten ab dem 5. April Freizeitveranstaltungen mit bis zu 50 Teilnehmern wieder möglich werden.
In Gebieten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 35 sind noch weitergehende Lockerungen möglich. Die Notbremse soll gezogen werden, wenn die Ansteckungen pro 100.000 Einwohner in einer Woche auf 100 steigt.
"Der Frühling 2021 wird anders sein als der Frühling vor einem Jahr", sagte Merkel. Das liege auch an zwei "Helfern": an den Impfstoffen und an den Corona-Tests. Impfungen sollen spätestens ab April auch die Hausärzte verabreichen können, um das Impftempo zu beschleunigen. Zudem soll der Abstand zwischen den zwei nötigen Impfungen der Hersteller Biontech/Pfizer und Astrazeneca auf die maximal mögliche Dauer gestreckt werden.
Ab Montag solle zudem ein vom Bund erstatteter kostenloser Test pro Bürger und Woche zur Verfügung stehen. Arbeitgeber sollten ebenfalls Tests bereitstellen, auch in Schulen und Kitas soll künftig regelmäßig getestet werden.
Das Robert Koch-Institut meldete am Mittwoch gut 9.000 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Die Inzidenz lag im bundesweiten Schnitt bei 64. Die Lage ist regional aber unterschiedlich.
Während einige Länder auf Öffnungen drangen, mahnten der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), und der bayerische Regierungschef Markus Söder (CSU) bei Öffnungen zur Vorsicht. Müller sagte, der Lockdown sei richtig gewesen. Es seien damit Tausende Leben gerettet worden. Söder sagte, man müsse bei den Öffnungen aufpassen, "dass wir nicht unbedacht in den nächsten Lockdown kommen". Es brauche nun einen Dreiklang aus "Vorsicht, Vertrauen und Verantwortung".
Die derzeitigen harten Beschränkungen zur Eindämmung der Pandemie werden - bis auf mögliche Lockerungen anhand des Stufen-Plans - bis zum 28. März verlängert. Am 22. März will die Runde der Regierungschefs von Bund und Ländern wieder zusammenkommen, um über das weitere Vorgehen zu beraten.
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