Scholz zur Corona-Lockerungen: "Wir haben eine Perspektive"

Berlin (epd). Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) spricht sich für vorsichtige Öffnungsstrategien im Corona-Lockdown aus, die an Tests und Impfungen gekoppelt sind. "Wir haben eine Perspektive", sagte er im "Interview der Woche" des Deutschlandfunks. "Impfen kann uns helfen, dass wir auch bald wieder ein normaleres Leben führen können", sagte Scholz. Darauf müsse man sich jetzt konzentrieren. Zudem müssten mehr Möglichkeiten für das Testen geschaffen werden, vor allem in Firmen, Arztpraxen und Apotheken. Im Blick auf Öffnungsstrategie, Impfen und Tests sei "eine Lösung aus einem Guss" notwendig, betonte der Minister vor der am Mittwoch anstehenden erneuten Bund-Länder-Runde.

Von den beteiligten Politikern mahnte der Minister durchdachte Beschlüsse an. "Ich bestehe darauf, dass wir hier eine gemeinschaftliche Führungsleistung in Deutschland zustande bringen", sagte er. Er erwarte er eine präzise Strategie, an der sich Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Wirtschaft orientieren könnten. Die Hoffnung, dass es besser wird und "wir Stück für Stück Öffnung durchsetzen können", sollte sich für alle verbreiten, so Scholz. Wichtig seien klare Ansagen. "Wir haben schon einen Öffnungsschritt hinter uns", sagte der SPD-Kanzlerkandidat mit Blick auf Schul- und Kita-Betrieb. Weitere vorsichtige Schritte würden folgen.

Der Haushalt wird laut Scholz aber auch in den kommenden Jahren nicht zu seinem Vor-Corona-Niveau zurückkehren. Dazu seien die Belastungen durch die Pandemie zu groß, sagte der Finanzminister und begrüßte die Ankündigung des CDU-Vorsitzenden Armin Laschet, die Schuldenbremse 2022 erneut und damit zum dritten Mal auszusetzen. Nicht festlegen wollte sich der Finanzminister jedoch in der Frage, ob der Bund über einen Nachtragshaushalt weitere Kredite aufnehmen wird. Bisher ist in diesem Jahr eine Neuverschuldung von fast 180 Milliarden Euro geplant, davon sind 35 Milliarden Euro als Reserve für unvorhergesehene Ausgabe in der Pandemie gedacht.

epd rks