Gericht in Malaysia stoppt Abschiebungen nach Myanmar

Frankfurt a.M., Kuala Lumpur (epd). Ein Gericht in Malaysia hat die Abschiebung von Flüchtlingen nach Myanmar gestoppt. Die Entscheidung bewirkt, dass 114 Menschen nicht abgeschoben werden dürfen, wie Amnesty International und andere Menschenrechtsorganisationen am Mittwoch mitteilten. Am Vortag seien aber bereits 1.086 Asylsuchende trotz einer einstweiligen gerichtlichen Verfügung nach Myanmar zurückgebracht worden, kritisierten die Organisationen.

Sie verwiesen auf klare und dokumentierte Hinweise auf drastisch zunehmende Menschenrechtsverletzungen in Myanmar seit dem Putsch Anfang Februar. Die Organisationen hatten den Antrag auf Abschiebestopp am Montag eingereicht.

Die Einwanderungsbehörde von Malaysia hatte erklärt, die Abgeschobenen seien illegal eingereiste Migranten gewesen. Behördenchef Kharul Dzaimee Daud sagte, unter den Betroffenen hätten sich weder Asylsuchende noch Angehörige der in Myanmar verfolgten muslimischen Rohingya-Minderheit befunden. Indes erklärten Amnesty und die Gruppe Asylum Access Malaysia, drei der Personen seien vom UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) registriert gewesen. In der gesamten Gruppe befänden sich zudem 17 Minderjährige mit mindestens einem Elternteil in Malaysia.

Nach Angaben des UNHCR waren in Malaysia bis Ende 2020 rund 180.000 Flüchtlinge und Asylsuchende registriert. Über 154.000 stammen aus Myanmar. Darunter sind mehr als 102.000 Rohingya, mehr als 22.000 Angehörige der ethnischen Chin-Minderheit sowie fast 30.000 Angehörige anderer ethnischer Volksgruppen, die vor Konflikten oder Verfolgung geflohen sind.