Maas: EU bereitet Sanktionen gegen Myanmar vor

Brüssel (epd). Die Europäische Union bereitet laut Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) neue Sanktionen gegen Myanmars Militär vor. "Wir sind eigentlich nicht gewillt, uns das weiter tatenlos anzuschauen", sagte Maas am Montag vor einem EU-Außenministerrat in Brüssel. Deshalb werde man zum Zweck der Deeskalation alle möglichen diplomatischen Kanäle nutzen. Zugleich werde man "als Ultima Ratio Sanktionen gegen das Militärregime" vorbehalten und vorbereiten. Insbesondere der Umgang mit Demonstranten sei außerordentlich besorgniserregend, sagte Maas.

Am 1. Februar hatte die Armee gegen die bis dahin regierende "Nationale Liga für Demokratie" von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi geputscht. Seither geht das Militär brutal gegen Kritiker vor. In den vergangenen Tagen waren bei Demonstrationen gegen das Militärregime in der Stadt Mandalay mindestens zwei Menschen getötet und Dutzende weitere verletzt worden.

Der Außenbeauftragte Josep Borrell sprach von zunehmend gewaltsamen Nachwirkungen des Putsches und kündigte an: "Wir müssen schnell auf die Verletzungen der Menschenrechte reagieren und die Attacken gegen friedliche Demonstranten." Die EU hat in der Vergangenheit eine Reihe von Sanktionen gegen Myanmar verhängt, darunter Strafmaßnahmen gegen Militärs wegen der Angriffe auf die muslimische Rohingya-Minderheit. Seit dem Putsch vom 1. Februar gab es noch keine neuen EU-Maßnahmen.