ARD: Bundesregierung will Afghanistan-Mandat bis Dezember verlängern
Die Bundeswehr wird womöglich noch bis Jahresende in Afghanistan im Einsatz sein. Das Auswärtige Amt und das Verteidigungsministerium stimmen sich derzeit über eine Mandatsverlängerung ab. Die Taliban dringen auf einen Abzug bis Ende April.

Berlin (epd). Die Bundesregierung will einem Medienbericht zufolge das Mandat für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr bis Ende des Jahres verlängern. Die Höchstgrenze bei der Zahl der Soldatinnen und Soldaten, die nach Afghanistan entsandt werden können, soll gleich bleiben, wie das ARD-Hauptstadtstudio am Dienstag berichtete. Das bisherige Mandat mit einer Obergrenze von 1.300 Armeeangehörigen endet Ende März. Ein Entwurf für eine Verlängerung befinde sich derzeit in der Abstimmung zwischen den Ministerien und soll am Mittwoch kommender Woche im Kabinett vorgelegt werden.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte auf epd-Anfrage, dass die Vorbereitungen nun gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt begännen. Eine Verlängerung des Mandats sei "möglich und vorstellbar". Dabei spiele auch das Ergebnis der Friedensverhandlungen eine große Rolle.

Die Taliban verlangen einen Abzug der ausländischen Truppen bis Ende April. Da jedoch weder die Verhandlungen zwischen den Taliban und der afghanischen Regierung vorankommen, noch die Anschläge der Taliban weniger werden, scheint ein Ende des Nato-Einsatzes in dem Land zunehmend unwahrscheinlich. Außenminister Heiko Maas (SPD) hat sich bereits für ein neues Mandat ausgesprochen. Auch Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) äußerte jüngst Zweifel darüber, ob Abzugspläne bis Ende April einzuhalten sind.

Die Verhandlungen zwischen den Taliban und der afghanischen Regierung in der katarischen Hauptstadt Doha, die im September begonnen haben, sind ins Stocken geraten. Auch die Gewalt in Afghanistan hat zugenommen, weshalb auch die neue US-Regierung zögert, ihre Soldaten abzuziehen. Die USA und die Taliban hatten unter der früheren Regierung im Februar ein Abkommen zum Abzug der US-Truppen vereinbart. Am Donnerstag beraten die Verteidigungsministerinnen und -minister der Nato per Konferenzschaltung über das weitere Vorgehen in Afghanistan.

epd nam/co/mey jup