Ramelow will Langfriststrategie bei Corona

Berlin (epd). Vor den Bund-Länder-Beratungen wirbt der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) für eine langfristige Corona-Strategie. Nötig sei "ein Regelwerk, das für alle Bürger und für alle Wissenschaftler nachvollziehbar ist - und uns als Handelnden einen Rahmen gibt, dass wir nicht jedes Mal neu verhandeln müssen", sagte er dem "RedaktionsNetzwerk Deutschland" (Mittwoch). Die Regeln müssten "verlässlich sein im Aufwärts und im Abwärts. Jeder muss wissen, was wann passiert". Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sprach sich für eine Öffnungsperspektive für Schulen und den Einzelhandel aus.

Bund und Länder beraten ab dem frühen Nachmittag über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Wegen höchst ansteckender Virusmutationen, die inzwischen auch in Deutschland kursieren, ist mit einer wesentlichen Lockerung der Schutzmaßnahmen trotz sinkender Infektionszahlen nicht zu rechnen. Allerdings sollen bei den Gesprächen der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mögliche Szenarien zur schrittweisen Öffnung von Schulen und Kitas diskutiert werden. Bislang sind bundesweit fast 63.000 Menschen im Zusammenhang mit dem Virus gestorben.

Ramelow sagte zu seiner Forderung nach einer Langfriststrategie: "Es macht keinen Sinn, wenn wir jedes Mal eine Ministerpräsidentenkonferenz einberufen, Akteure vorher anfangen, über einzelne Teile laut zu debattieren - und man am Ende als Ministerpräsident gar nicht mehr weiß: Mach ich jetzt 'ne halbe Schule mit einem Viertel Kindergarten, und kann ich das noch kombinieren mit ein bisschen Blumen- oder Baumarkt." "Wir brauchen eine Perspektive für die nächsten Jahre. Denn das Virus geht doch nicht weg", sagte der Ministerpräsident.

Schwesig sagte am Dienstagabend bei "Bild live": "Wenn wir den Shutdown noch bis 1. März verlängern, müssen wir gleichzeitig sagen: Was wird in welchen Schritten geöffnet? Ab welcher Inzidenz?" Als Beispiel nannte sie eine Inzidenz von 50 und weniger, um Friseursalons wieder zu öffnen. Bei unter 35 könne man über den Einzelhandel reden, sagte die SPD-Politikerin: "Die Leute sind am Anschlag und fragen: Wie lange soll das noch so weiter gehen? Deshalb bin ich dafür, eine Perspektive aufzuzeigen. Und nicht sagen: Erst ab Inzidenz 35 geht alles wieder auf."

In Bezug auf den Schulbetrieb sagte Schwesig: "Wir machen das bei uns im Land so: Wo geringe Inzidenzen sind, haben wir Grundschulen und Kitas offen gelassen. Und in Hotspots haben wir nur Notbetrieb. Ich rate dazu, dass wir das in ganz Deutschland machen."

Nach Angaben des Robert Koch-Instituts vom Mittwochmorgen haben die Gesundheitsämter für die zurückliegenden 24 Stunden 8.072 neue Corona-Infektionen gemeldet, 1.623 weniger als vor einer Woche. Die Zahl der Menschen, die im Zusammenhang mit dem Virus gestorben sind, stieg um 813 auf 62.969. Die Sieben-Tage-Inzidenz, die angibt, wie viele Menschen sich binnen einer Woche pro 100.000 Einwohner mit dem Virus angesteckt haben, liegt bundesweit bei 68 - bei starken regionalen Schwankungen.

epd kfr