Minister Müller: Putsch in Myanmar ist schwerer Rückschlag

Berlin (epd). Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat den Militärputsch in Myanmar verurteilt. "Die Machtübernahme des Militärs in Myanmar ist ein schwerer Rückschlag für die Entwicklung des Landes", erklärte Müller am Dienstag in Berlin. "Die zivile Regierung muss umgehend wieder eingesetzt werden und Demokratie und Rechtsstaatlichkeit herstellen", forderte er. Zugleich äußerte Müller die Befürchtung, dass der Militärputsch die ohnehin dramatische Situation der muslimischen Minderheit der Rohingya weiter verschärfen wird.

Rund eine Million Rohingya sind aus Myanmar nach Bangladesch geflohen. Die meisten leben unter schwierigsten Bedingungen in Lagern in Cox's Bazar. "Die Regierung Myanmars hat den Rohingya-Flüchtlingen schon vorher kaum eine Perspektive für eine Rückkehr gegeben, das wird durch den Militärputsch jetzt noch schwerer", warnte Müller. Die Staatengemeinschaft müsse den Rohingya in dieser schwierigen Lage entschlossen helfen.

Deutschland hatte die bilaterale staatliche Entwicklungszusammenarbeit mit Myanmar bereits 2020 wegen der Verbrechen der Armee gegen die Rohingya beendet. Die Rohingya in den Flüchtlingslagern in Bangladesch werden seit 2017 Bangladesch werden unterstützt durch Ernährungssicherung, Trinkwasser, Schulen und psycho-sozialer Unterstützung für traumatisierte Kinder.

Am Montag hatte das Militär die Macht in Myanmar übernommen und zahlreiche Regierungspolitiker festgesetzt, darunter die De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi. Das mehrheitlich buddhistische Myanmar stand jahrzehntelang unter Militärdiktatur. Erst vor zehn Jahren begann eine politische Öffnung. Der Putsch wurde international verurteilt.