Pakt über Atomwaffenverbot in Kraft getreten

Genf, New York (epd). Der Vertrag der Vereinten Nationen über das Verbot von Atomwaffen ist am Freitag in Kraft getreten. Das Abkommen sei ein wichtiger Schritt hin zu einer Welt frei von nuklearen Kriegsgeräten, erklärte UN-Generalsekretär António Guterres in New York. Ein Einsatz von Atomwaffen hätte katastrophale Konsequenzen für die Menschheit und die Umwelt, betonte Guterres.

Der Pakt ächtet den Einsatz von Nuklearwaffen ebenso wie deren Entwicklung, Herstellung, Besitz, Weitergabe, Lagerung und Stationierung. Außerdem ist die Androhung eines Einsatzes verboten.

Guterres bezeichnete das Abkommen als Höhepunkt einer weltweiten Bewegung gegen die Massenvernichtungswaffen. Mehr als 120 Staaten hatten sich 2017 im Rahmen der UN auf das Abkommen geeinigt. Die neun Atomwaffenmächte lehnen den Pakt jedoch ab. Auch Deutschland will dem Pakt nicht beitreten. Für diejenigen Staaten, die sich dem Abkommen nicht anschließen, sind die Bestimmungen völkerrechtlich nicht bindend.

Dennoch äußerten sich Vertreter aus Politik und Gesellschaft zufrieden über das Inkrafttreten. Für den Friedensbeauftragten der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Renke Brahms, ist der Vertrag ein großer Schritt auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt. "Angesichts einer mangelnden nuklearen Abrüstung, der Modernisierung und auch der Verbreitung von Atomwaffen kann eine solche völkerrechtliche Festlegung den notwendigen Druck aufbauen, dass diese Waffen endlich aus der Welt verbannt werden", erklärte Brahms.

Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) betonte, die Welt erlebe ein neues Kapitel der Abrüstung. "Jahrzehntelange Anstrengungen haben nun das bewirkt, was vielen als unmöglich erschien: Nukleare Waffen sind verboten", sagte Beatrice Fihn von der ICAN in Genf. Im Jahr der Verabschiedung des Vertrages, 2017, erhielt ICAN den Friedensnobelpreis.

Das Rote Kreuz sprach von einem "historischen Tag". Noch vor wenigen Jahren sei ein Verbot der Atomwaffen unvorstellbar gewesen. In dem Vertrag ist festgeschrieben, dass er 90 Tage nach der Einreichung des 50. Ratifikations-Dokuments bei den UN in Kraft treten soll. Honduras hatte im Oktober für das Erreichen der nötigen Mindestzahl gesorgt.

Laut dem Atomwaffensperrvertrag von 1970 dürfen nur China, Frankreich, Großbritannien, Russland (früher: Sowjetunion) und die USA Atomwaffen besitzen. Sie verpflichten sich aber, Verhandlungen über eine vollständige Abrüstung zu beginnen. Das geschah bislang nicht. Die weiteren Nuklearmächte Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea sind keine Mitglieder des Atomwaffensperrvertrages. Die neun Länder zusammen verfügen laut Schätzungen über mehr als 13.400 Atomsprengköpfe.