Berlin (epd). Bei der Aufnahme von schiffbrüchigen Flüchtlingen bleibt Deutschland einem Bericht zufolge seit Jahren hinter seinen Zusagen zurück. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) berichtete. Demnach konnten mit Stand 21. Dezember 2020 seit Juni 2018 insgesamt 845 Geflüchtete nach Deutschland kommen, die zuvor im Mittelmeer aus Seenot gerettet wurden und entweder in Malta oder in Italien an Land gekommen waren. Das entspreche ungefähr zwei Drittel der Zahl, für die die Bundesregierung zugesagt habe, ein Asylverfahren durchzuführen. Deutschland hatte sich laut Bundesinnenministerium seit Mitte 2018 verpflichtet, bis zu 1.314 Bootsflüchtlinge aufzunehmen, wie es hieß.

Nach Ministeriumsangaben seien dabei 181 Personen, die in Malta und Italien angeschifft wurden, nicht nach Deutschland gebracht worden, weil die Voraussetzungen für eine Überstellung nicht vorlagen. In den meisten Fällen (114) habe das am Ergebnis von Sicherheitsüberprüfungen gelegen, in einigen Fällen aber auch daran, dass die Betroffenen nicht nach Deutschland hätten kommen wollen. Zudem seien nach Kenntnis der Bundesregierung 187 Personen untergetaucht.

In Deutschland hatten die meisten Betroffenen mit ihren Asylanträgen dann keinen Erfolg, wie es weiter hieß. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) habe in 494 Fällen bereits Entscheidungen getroffen und dabei nur 90 Fälle, also 18 Prozent, anerkannt, geht aus der Antwort der Regierung hervor. Die Linken-Innenexpertin Ulla Jelpke kritisierte dies: "Diese restriktive Praxis ist eine unglaubliche Schande", sagte sie der Zeitung.

Aufgeteilt nach Ländern nahm Deutschland den Angaben zufolge 452 Bootsflüchtlinge auf, die zuvor in Malta gelandet waren - zugesagt waren seit Juni 2018 aber 536 Personen. Seit diesem Zeitpunkt seien zudem 393 Bootsflüchtlinge aus Italien nach Deutschland gekommen. Das sei rund die Hälfte der zugesagten 778 Personen gewesen.

epd mih