Thüringens Innenminister warnt vor Attacken auf Impfstofflager

Erfurt (epd). Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat vor Attacken auf Corona-Impfstofflager gewarnt. "Wir müssen davon ausgehen, dass es unter den Impfgegnern Kräfte gibt, die nicht davor zurückschrecken, einen Angriff auf ein Impfstofflager durchzuführen", sagte der Innenminister der Berliner "tageszeitung" (Montag). Deshalb würden die Standorte von der Polizei geschützt.

Der Minister begründete seine Einschätzung mit der "ideologischen Verhärtung bei einem Teil der Impfgegner" und einer zunehmenden Radikalisierung der Szene. "Sie treten bei den Demonstrationen besonders fragwürdig auf, zum Beispiel mit Davidstern, auf dem 'ungeimpft' steht. Das ist eine ungeheuerliche Verharmlosung der NS-Verbrechen", sagte Maier.

"'Querdenken' ist ein neues Phänomen, zu dem auch Verschwörungstheorien gehören und Verbindungen zu den Reichsbürgern", sagte der Minister weiter. Allein aufgrund der Größe der Demonstrationen sei es eine neue Dimension. Zudem suchten Rechtsextreme die Anschlussfähigkeit in die Mitte der Gesellschaft. "Das erfüllt mich wirklich mit Sorge und führt zu der Einschätzung, dass die Demokratie wie schon lange nicht mehr unter Druck ist", warnte Maier.

Er verwies darauf, dass "Querdenken"-Initiator Michael Ballweg sich in Thüringen "mit einer großen Anzahl von Reichsbürgern getroffen" habe. Auch die NPD in Thüringen mobilisiere zu "Querdenken"-Demonstrationen. Zur Frage einer möglichen Beobachtung der "Querdenken"-Bewegung durch den Thüringer Verfassungsschutz sagte Maier: "Wir sind noch nicht so weit, aber der Verfassungsschutz arbeitet dran. Qualität geht vor Schnelligkeit."