Tansanischer Präsident Magufuli ins Amt eingeführt

Frankfurt a.M., Dodoma (epd). Überschattet von der Festnahme mehrerer Oppositionspolitiker hat der tansanische Präsident John Magufuli am Donnerstag sein Amt angetreten. Der 61-Jährige legte in einem Stadion in der Hauptstadt Dodoma vor Tausenden Zuschauern den Amtseid ab, wie die Zeitung "The Citizen" berichtete. Magufuli regiert das ostafrikanische Land seit 2015 zunehmend autoritär und wurde am 28. Oktober mit 82,9 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Die Opposition lehnt das Ergebnis ab und wirft Magufuli Manipulation vor.

Oppositionsführer Tundu Lissu bekam laut den offiziellen Zahlen 12,8 Prozent. Die Opposition hatte nach Bekanntgabe des Ergebnisses zu Protesten aufgerufen. Am Montag waren Lissu und mehrere andere Funktionäre seiner Partei festgenommen worden, darunter der Parteivorsitzende Freeman Mbowe. Lissu wurde nach einem zweistündigen Polizeiverhör freigelassen. Die anderen Oppositionspolitiker wurden Medienberichten zufolge unter der Bedingung, dass sie sich regelmäßig bei der Polizei melden, am Dienstag freigelassen. Ihnen wird vorgeworfen, Proteste gegen das Wahlergebnis zu organisieren und Jugendliche zu Gewalt anstiften zu wollen.

Präsident Magufulis Partei CCM und deren Vorgänger regieren in Tansania seit der Unabhängigkeit des ostafrikanischen Landes 1961. Magufuli trat 2015 mit dem Versprechen an, die Korruption zu beenden. Menschenrechtsorganisationen werfen ihm einen zunehmend autoritären Regierungsstil und die Unterdrückung von Grundrechten vor. Laut Human Rights Watch wurden seit Mitte Juni mindestens 17 Oppositionspolitiker und Regierungskritiker festgenommen.

Die Amtseinführung am Donnerstag fand trotz der Covid-19-Pandemie mit zahlreichen Zuschauern statt. Präsident Magufuli stand in den vergangenen Monaten in der Kritik, weil er kaum Maßnahmen gegen die Verbreitung des Virus verhängt und stattdessen auch im Wahlkampf zu Gebeten gegen Corona aufgerufen hatte. Seit mehreren Monaten wurden jedoch laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) keine neuen Fälle in Tansania gemeldet. Bisher wurden dort 509 Infektionen und 21 Todesfälle bestätigt. Die Dunkelziffer könnte jedoch wegen niedriger Testungen höher liegen.