Länder-Sozialminister wollen über Kindergrundsicherung diskutieren

Stuttgart (epd). Bei der Konferenz der Arbeits- und Sozialminister der Länder ende November soll es auch um das Thema Kindergrundsicherung gehen. Baden-Württembergs Sozialminister Manne Lucha (Gründe) sagte am Samstag in Stuttgart, die Amtschefs der Arbeits- und Sozialministerien hätten sich dieser Tage bei einer Arbeitssitzung beinahe einhellig für eine solche Kindergrundsicherung auf Bundesebene ausgesprochen. Man werde das Konzept für diese Grundsicherung "ohne kompliziertes Antragsverfahren" den Ministerinnen, Ministern, Senatorinnen und Senatoren als Beschluss vorlegen, kündigte Lucha an.

Derzeit gebe es viele unterschiedliche Sozialleistungen für Familien und deren Kinder, etwa den Kinderzuschlag, den Unterhaltsvorschuss oder Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket. Diese Leistungen reichten einerseits oft nicht aus, zudem durchschauten Familien die unterschiedlichen Leistungen nur schwer, auch die Beantragung werde oft als zu kompliziert empfunden. Darüber hinaus entstehe bei den Behörden ein hoher bürokratischer Aufwand. Eine optimal gestaltete Kindergrundsicherung "aus einer Hand" könne derartige Probleme beheben und den Mindestbedarf jedes Kindes sicherstellen.

Baden-Württemberg hat dieses Jahr den Vorsitz der 97. Konferenz der Arbeits- und Sozialminister der Länder (ASMK) inne. Das nächste Mal wird am 26. und 27. November getagt, diese Sitzung wurde in den vergangenen Tagen von den Amtschefs der Ministerien vorbereitet, hieß es.