Kabinettsausschuss Rechtsextremismus hört Betroffene an

Berlin (epd). Der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus ist am Mittwoch in Berlin zu seiner zweiten Sitzung zusammengekommen. Einziger Tagesordnungspunkt des Gremiums unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) war die Anhörung von Migrantenorganisationen, Akteuren der Zivilgesellschaft und Wissenschaftlern, wie die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer mitteilte. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erklärte auf Twitter, man spreche mit denen, "die Rechtsextremismus und Rassismus persönlich erleben".

Der im März eingerichtete Ausschuss soll ressortübergreifend die Maßnahmen der Bundesregierung gegen Rechtsextremismus bündeln, begleiten und neue Ideen entwickeln. Neben Merkel und Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) gehören ihm unter anderen der Innen- und der Außenminister, die Justiz-, Familien- und Verteidigungsministerinnen, der Antisemitismusbeauftragte und die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung an. Erste Ergebnisse werden im Oktober erwartet, wenn der Ausschuss zu seiner dritten Sitzung zusammenkommt.