Berlin verbietet Demonstration gegen Corona-Beschränkungen

Berlin (epd). Die Berliner Versammlungsbehörde hat die für den kommenden Samstag geplante Großdemonstration von Corona-Skeptikern- und -Leugnern verboten. Die Verbote würden maßgeblich damit begründet, dass es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen werde, teilte die Berliner Innenverwaltung am Mittwoch mit. Die Versammlungen vom 1. August hätten gezeigt, dass die Teilnehmenden sich bewusst über bestehende Hygieneregeln und entsprechende Auflagen hinwegsetzten.

Anmelder der Demonstration unter dem Motto "Berlin invites Europa - Fest für Freiheit und Frieden" ist erneut die Initiative "Querdenken 711" des Stuttgarter Unternehmers Michael Ballweg. Erwartet wurden wieder Zehntausende Corona-Leugner, Verschwörungsideologen, rechte Esoteriker und Rechtsextremisten aus dem ganzen Bundesgebiet.

Das Verbot sei keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz, erklärte Innensenator Andreas Geisel (SPD). Die Anmelder der Versammlungen von Anfang August hätten ganz bewusst die Regeln gebrochen, die sie vorher in Gesprächen mit der Polizei akzeptiert hatten. "Der Staat lässt sich nicht an der Nase herumführen", erklärte Geisel.

Der Innensenator kündigte ein konsequentes Vorgehen der Polizei an, sollten sich dennoch große Menschenansammlungen bilden. Auch würden die im Vorfeld angekündigten Zeltlager in Berlin nicht geduldet.

An der Demonstration Anfang August hatten sich laut Polizei bis zu 20.000 Teilnehmer beteiligt. Die Veranstalter sprachen von 1,3 Millionen Menschen.