Berlin (epd). Rückkehrer aus Corona-Risikogebieten müssen sich von Samstag an vor oder nach ihrer Ankunft in Deutschland verpflichtend auf das Virus testen lassen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) teilte am Donnerstag in Berlin mit, dass er eine entsprechende Regelung angeordnet habe. Reisende müssen nach seinen Worten entweder ein aktuelles negatives Testergebnis mitbringen oder in Deutschland einen Abstrich machen lassen. Der Minister appellierte zudem an die Bürger, sich weiter an die Abstandsregeln und die Maskenpflicht zu halten.
Ihm sei bewusst, dass der verpflichtende Test ein Eingriff in die Freiheit des Einzelnen sei, sagte Spahn. Dieser sei aber zumutbar, weil sich aus der Freiheit auch die Verpflichtung ergebe, im Alltag aufeinander aufzupassen und sich gegenseitig zu schützen. Die Tests seien ein Sicherheitsgewinn.
Praktisch soll es Spahn zufolge so sein, dass Reisende aus Risikogebieten etwa am Flughafen gefragt werden, ob sie ein negatives Testergebnis vorweisen können. Ist das nicht der Fall, soll ein Test angeordnet werden, der sofort erfolgen soll, aber auch bis zu 14 Tage danach nachgeholt werden kann. Für diese Zeit gilt für Reisende aus Risikogebieten weiter eine Quarantänepflicht. Fällt der Test negativ aus, kann die Quarantäne verlassen werden. Darüber entscheidet das Gesundheitsamt. Details dazu müssen die Länder regeln.
Die Behörden vor Ort können bei einer Verweigerung des Tests ein Bußgeld verhängen. Reisende auch aus Nicht-Risikogebieten können sich bereits freiwillig auf das Coronavirus testen lassen. Seit vergangenem Samstag sind die Tests für aus dem Ausland zurückkommende Urlauber auch kostenlos, wenn sie spätestens drei Tage nach der Rückkehr wahrgenommen werden. Die Pflichttests werden ebenfalls von der Krankenkasse bezahlt. Bei den Pflichttests gibt es eine Sonderregelung für Reisende aus der Türkei. Sie dürfen nur dann ausreisen, wenn sie vor Ort einen negativen Corona-Test vorlegen, der nicht älter als 48 Stunden ist. Im Ausland müssen Urlauber die Tests selbst bezahlen.
Spahn appellierte vor dem Hintergrund steigender Infektionszahlen an die Bürger, sich weiter an Abstands- und Hygieneregeln zu halten. Bei einigen setze Ermüdung ein. Es gebe das "trügerische Gefühl", es sei alles nicht so schlimm gewesen, sagte der Gesundheitsminister und betonte: "Die Pandemie ist noch da."
Das Robert Koch-Institut hatte von Mittwoch auf Donnerstag 1.045 nachgewiesene Neuinfektionen gemeldet. Spahn sagte, der Anstieg hänge teilweise damit zusammen, dass die Testkapazitäten im Vergleich zum Frühjahr deutlich ausgeweitet wurden. Seit Mitte Juni können vor allem auch Mitarbeiter und Patienten von Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen regelmäßig getestet werden, auch wenn sie keine Covid-19-Symptome zeigen.
Spahn sagte, das Virus breite sich vor allem bei Familienfeiern, religiösen Feiern, bestimmten betrieblichen Situationen wie in der Fleischindustrie und in Gemeinschaftsunterkünften aus. Im Fall notwendiger erneuter Beschränkungen müsse daher der Hauptfokus auf Veranstaltungen liegen, nicht auf der Schließung von Geschäften.
Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) warnte vor den wirtschaftlichen Folgen eines neuerlichen Lockdowns. "Die aktuelle Datenlage in Deutschland und in wichtigen Partnerländern zeigt, dass die Corona-Krise für die deutsche Wirtschaft bei weitem noch nicht überstanden ist", sagte DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitag).
Diakonie-Präsident Ulrich Lilie warb für eine großangelegte Aufklärungs- und Informationskampagne, etwa an Autobahnen, sowie individuell auf verschiedene Gruppen wie beispielsweise Schüler abgestimmt. Die Menschen würden bei den Vorsorgemaßnahmen müder und nachlässiger, die Pandemie sei aber noch nicht vorbei, sagte er dem epd.