Regierung mahnt Corona-Schutzmaßnahmen auch bei Demonstrationen an

Berlin (epd). Die Bundesregierung mahnt die Einhaltung von Corona-Schutzmaßnahmen auch bei Massendemonstrationen an. Beides müsse möglich sein, friedlich zu demonstrieren und die Regeln einzuhalten: Masken zu tragen und den Mindestabstand einzuhalten, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Davon sei bei vielen Demonstranten am Wochenende nicht viel zu sehen gewesen. Damit hätten sie für sich und andere ein großes Risiko herbeigeführt.

Seibert verwies auf aktuelle Corona-Ausbrüche unter anderem nach Gottesdiensten. Diese zeigten, wie schnell es gehen könne, dass Zahlen lokal hochschnellten und dann - etwa wie bei den Schulschließungen in Göttingen - Unbeteiligte in Mitleidenschaft gezogen würden. Es sei ungewohnt, bei Beachtung der Schutzmaßnahmen zu demonstrieren, aber möglich. Teilnehmer und Organisatoren solcher Veranstaltungen müssten es lernen.

Ziel bleibe es weiterhin, die Corona-Pandemie einzudämmen. Der Regierungssprecher bezeichnete es zugleich als "gut, wenn auch in Deutschland Menschen mit dem klaren Bekenntnis gegen Rassismus auf die Straße gehen".

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte zu Berichten über Polizeigewalt gegenüber Demonstrantinnen und Demonstranten, wenn es solche Einzelfälle gegeben habe, müsse dem vor Ort bei den jeweiligen Polizeibehörden nachgegangen werden, was auch geschehe. Insgesamt habe sich die Polizei aber verantwortungsvoll und verhältnismäßig verhalten.

Zehntausende Menschen hatten am Wochenende in Deutschland gegen Rassismus und Polizeiwillkür demonstriert. In München nahmen 25.000 Teilnehmer an einer Großdemonstration teil, im Zentrum Berlins rund 15.000. Viele Demonstranten trugen schwarze Kleidung und riefen immer wieder den Slogan "Black Lives Matter" ("Schwarze Leben zählen"). Auslöser der Proteste war der gewaltsame Tod des schwarzem US-Amerikaners George Floyd, der am 25. Mai bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis starb.