Mbembe-Debatte: Felix Klein lehnt Entschuldigung ab

Frankfurt a.M. (epd). Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, weist Vorwürfe zurück, seine Kritik am Postkolonialismus-Forscher Achille Mbembe sei ein Angriff auf die Wissenschaftsfreiheit. Wenn Mbembe "bestimmte antisemitische Klischees" bediene, dürfe er sich nicht wundern, dass er auf Widerspruch stoße, sagte Klein der Wochenzeitung "Die Zeit". Die Argumente des Kameruners erfüllten "Merkmale des israelbezogenen Antisemitismus".

Achille Mbembe hatte von Klein eine Entschuldigung eingefordert. Dieser erklärte im Gespräch mit der "Zeit": "Für eine Entschuldigung sehe ich keinen Anlass." Er sehe seine Aufgabe darin, die staatlichen Akteure im Kampf gegen Antisemitismus zu koordinieren und Debatten anzustoßen, sagte Klein.

Der Antisemitismusbeauftragte wehrt sich zudem gegen internationale Petitionen von Wissenschaftlern, die seinen Rücktritt fordern. Er sorge sich um das "Verhältnis der 'postcolonial studies' zum Antisemitismus". Manche dieser Theorien kollidierten "mit unserer Erinnerungskultur, die ich als Errungenschaft ansehe", sagte Klein. In einem Offenen Brief hatten sich Wissenschaftler und Künstler aus 30 Ländern, darunter Aleida Assmann, hinter Mbembe gestellt; die Kritik an ihm sei der Versuch, Unterstützer der Rechte der Palästinenser zum Schweigen zu bringen.

Die Kritik an seinem Amt, das er seit 2018 innehat, wies Klein zurück. Ein Beauftragter wie er könne "in sehr sinnvoller Weise eine Diskussion befördern, die liberale Gesellschaft bleibt aber weiterhin gefordert." Dass Mbembe mittlerweile von einem pauschalen Boykott Israels abgerückt sei, werte er als Ergebnis seiner Arbeit: "Es freut mich, dass hier aufgrund meiner Kritik offenbar eine Differenzierung stattgefunden hat."

Dem kamerunische Philosophen, der als Eröffnungsredner der inzwischen abgesagten Ruhrtriennale eingeladen war, wird vor allem die Relativierung des Holocaust vorgeworfen. In einem Artikel von 1992 hatte er erstmals einen Zusammenhang zwischen dem Holocaust und dem Verhalten Israels gegenüber den Palästinensern hergestellt. Ähnlich wie in den postkolonistischen Staaten Afrikas würden in Israel die einstigen Opfer (die Juden) zu Verfolgern, die Verbrechen und Ungerechtigkeiten wiederholten, erklärte er.

Von der israelfeindlichen Boykottbewegung BDS, die er zudem unterstützt haben soll, hat sich Mbembe inzwischen distanziert. Vom Deutschen Bundestag wurde die BDS in ihren Motiven, Handlungen und Zielen als antisemitisch verurteilt.