Berlin (epd). Während viele Bundesbürger seit Wochen im Homeoffice arbeiten, tut sich der Bundestag mit digitalem Parlamentarismus noch schwer. Wie der Vorsitzende des Ausschusses Digitale Agenda, Manuel Höferlin (FDP), dem Evangelischen Pressedienst (epd) sagte, hat der Innenausschuss auf die Möglichkeit verzichtet, online zu beraten, und sich getroffen. Denn die Vorsitzende Andrea Lindholz (CSU) habe wegen der dort besprochenen Inhalte die Grundsatzentscheidung getroffen, das Gremium könne nicht per Telefon- oder Videokonferenz tagen. Höferlin betonte, es handele sich also bei der Digitalisierung im Bundestag oftmals nicht um ein technisches, sondern um ein verwaltungstechnisches Problem.

Ende März hatte das Parlament wegen der Corona-Pandemie die Geschäftsordnung geändert: Demnach dürfen Abgeordnete nun auch über elektronische Kommunikationsmittel an den Beratungen in den Ausschüssen teilnehmen. Vor dieser Änderung galt in diesen Gremien die Präsenzpflicht einer Mehrheit der Mitglieder. Eine Teilnahme zum Beispiel per Video-Schalte war nicht vorgesehen.

Beim Ausschuss Digitale Agenda gab es laut Höferlin zu Beginn der digitalen Sitzung am Mittwoch indes technische Probleme. Der Bundestag habe von der Telekom die "Webex"-Software gekauft, die aber zunächst nicht funktioniert habe. Als IT-ler sei er aber auf mögliche Probleme vorbereitet gewesen und kurzfristig auf eine andere Software umgestiegen. Bei anderen Ausschüssen habe "Webex" aber funktioniert.

Höferlin hofft, "dass die aktuelle Situation dazu führt, dass wir digitaler werden". Noch immer würden im Bundestag zahlreiche Dokumente als Papier per Fax geschickt, weil Unterschriften nötig seien. Er biete gerne an, dass der Digital-Ausschuss mögliche digitale Lösungen teste.