Migration: Seehofer reist nach Griechenland und in die Türkei

Berlin (epd). Vor dem Hintergrund der steigenden Flüchtlingszahlen in der Ägäis reist Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in der kommenden Woche nach Griechenland und in die Türkei. Wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Freitag in Berlin mitteilte, sind in der Türkei Gespräche über die Vereinbarung mit der EU über die Rücknahme von Flüchtlingen geplant. In Griechenland gehe es um Möglichkeiten zur Unterstützung bei den Asylverfahren. Die Reise findet demnach am 3. und 4. Oktober statt. An den Gesprächen nehmen auch der französische Innenminister Christophe Castaner und EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos teil.

Die EU und die Türkei hatten 2016 eine Vereinbarung geschlossen, um die Flucht über die Ägäis in Booten zu stoppen. Viele syrische Flüchtlinge kamen damals über das Meer nach Griechenland. Das Abkommen sieht vor, dass in Griechenland anlandende Bootsflüchtlinge wieder in die Türkei zurückgeschickt werden. Für jeden syrischen Flüchtling, der darunter ist, soll die EU einen anderen Bürgerkriegsflüchtling aus der Türkei aufnehmen.

Die Zahl der Bootsflüchtlinge auf den griechischen Inseln war danach stark zurückgegangen. In den vergangenen Wochen stieg die Zahl wieder an, aber weit unterhalb des damaligen Niveaus. Die Bundesregierung äußerte sich besorgt über die Entwicklung und erinnerte die Türkei an die Rücknahme-Vereinbarung. Die türkische Seite forderte auf der anderen Seite mehr finanzielle Unterstützung. Im Zuge des Abkommens hatte die EU drei Milliarden Euro für die Versorgung von Flüchtlingen zugesagt.

Der Innenministeriumssprecher sagte, es gebe Unzufriedenheit auf beiden Seiten über die Umsetzung des Abkommens. Ob Deutschland der Türkei bei finanziellen Forderungen entgegenkommen will, ließ er offen.