Leipzig (epd). 21 Richter wurden für die neue Institution gewonnen, wie Sachsens Staatskanzleichef Fritz Jaeckel (CDU) am Donnerstag in Leipzig bekanntgab. Unter ihnen sind namhafte Universitätsprofessoren und Persönlichkeiten aus der anwaltlichen Praxis. Einige von ihnen sind bereits als Schiedsrichter tätig, etwa der Professor für Medienrecht Thomas Hoeren aus Münster, der unter anderem in dieser Funktion für die Weltorganisation für geistiges Eigentum (Wipo) in Genf tätig ist.

Erste Fälle 2017

Das Deutsche Medienschiedsgericht wird in Leipzig angesiedelt und soll ab 2017 die ersten Fälle verhandeln. Jaeckel zufolge gibt es innerhalb der Branche einen großen Bedarf, auch abseits von Gerichtsverfahren über strittige Punkte zu verhandeln. Grund dafür sei, dass sich die gesamte Medienbranche durch das Internet "in einer Revolution des Umbruchs" befinde, sagte Jaeckel. Bei neuen Entwicklungen gebe es häufiger juristischen Klärungsbedarf. Verfahren vor den staatlichen Gerichten könnten sich mitunter aber über Jahre hinziehen.

Für das Schiedsgericht wurde ein Trägerverein gegründet, dem derzeit zehn Mitglieder angehören. Neben dem Freistaat Sachsen gehören dazu das ZDF, der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger und die VG Media. Am Donnerstag ging eine Internetseite online, die über die neue Institution informiert. Jaeckel geht davon aus, dass zum Jahresbeginn 2017 drei bis fünf Verfahren vor das Schiedsgericht gebracht werden. Die mündlichen Verhandlungen sind in der Regel aber nicht öffentlich.