Immer weniger Migranten an deutsch-österreichischer Grenze
Im Juli wurden dort nur noch 2.700 Migranten festgestellt, wie eine Sprecherin der Bundespolizei am Montag in Potsdam bestätigte.

Berlin (epd). Knapp 1.300 von ihnen wurde zudem die Einreise verweigert, bestätigte sie einen Bericht der Tageszeitung "Die Welt" (Montagsausgabe). Im Mai und Juni waren an der Grenze jeweils gut 3.000 Migranten gezählt worden, im Februar vor Schließung der Balkanroute noch 36.200, im Januar fast 63.000.

Asylsuchenden wird beispielsweise die Einreise verweigert, wenn sie nicht in Deutschland den Asylantrag stellen wollen. Laut "Welt" hat der Anteil der Einreiseverweigerungen im Laufe der Monate zugenommen. Im Juli war es schließlich fast die Hälfte. Nach dem großen Andrang von Flüchtlingen im Spätsommer 2015 an der deutsch-österreichischen Grenze gibt es dort seit Herbst Grenzkontrollen.

Nicht zuverlässig

Insgesamt zeigt die Statistik der Bundespolizei einen Rückgang bei der Zahl neuer Flüchtlinge. Demnach wurden von Januar bis Ende Juli 126.450 Migranten festgestellt, allein im Januar davon 64.000. 116.300 Migranten wollten dabei über die Grenze zu Österreich, die als einzige systematisch kontrolliert wird.

Laut der von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) Anfang Juli vorgestellten Asylstatistik reisten zwischen Januar und Juni rund 222.000 neue Flüchtlinge ein. Grundlage dafür ist das Registrierungssystem der Länder (Easy). Diese Daten sind offenbar aber nicht unumstritten. Im ZDF-Sommerinterview sagte der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer am Sonntag, es würden dort Flüchtlinge mitgezählt, die schon 2015 eingereist seien. Seines Wissens liege die Zahl neuer Flüchtlinge derzeit "weit unter 200.000". Er verwies dabei auf Daten der Bundespolizei und der Aufnahmeeinrichtungen.

Zu diesem Widerspruch verwies ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Montag darauf, dass die Zahlen aus dem Easy-System nicht hundertprozentig zuverlässig seien, weil etwa Mehrfachregistrierungen nicht ausgeschlossen oder längst weitergereiste Flüchtlinge enthalten sind. Eine Schätzung darüber, wie groß die Abweichung sein könnte, gebe es aber nicht. Zugleich warnte er aber, sich nur auf die Zahlen der Bundespolizei zu verlassen, da sie nur das sogenannte Hellfeld, nicht aber von der Polizei unbemerkte Einreisen umfasse.

Klarheit über die tatsächliche Zahl neuer Flüchtlinge soll es geben, sobald das Gesetz für einen besseren Datenaustausch flächendeckend umgesetzt ist. Den Angaben zufolge könnte dies im Herbst der Fall sein.

Ähnliches Niveau wie 2015

Wie sich die Flüchtlingszahlen das Jahr über entwickeln, ist derzeit ohnehin nur schwer absehbar. De Maizière hatte mehrfach erklärt, keine Prognose abzugeben. Schwer einzuschätzen ist demnach die Entwicklung der Fluchtroute übers Mittelmeer von Libyen nach Italien. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) betonte in der vergangenen Woche, dass die Zahlen aktuell bereits auf ähnlichem Niveau wie im Sommer 2015 seien. Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) kamen bis Freitag vergangener Woche 89.000 Schutzsuchende in Italien an. Mindestens 2.600 Menschen kamen nach Angaben der Organisation auf der gefährlichen Route in diesem Jahr bereits ums Leben.