Berlin (epd). Die Verabschiedung der Arzneimittel-Novelle, die die entsprechenden Regelungen enthalten sollte, wurde von der Tagesordnung des Parlaments abgesetzt, wie die Pressestelle des Bundestages am Dienstag in Berlin mitteilte.

Wochenlanger Streit

Das Thema ist seit Wochen hochumstritten. Die Gesetzesnovelle von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) würde die Teilnahme Demenzkranker an klinischen Studien ermöglichen, sofern diese in noch gesundem Zustand zuvor in einer Verfügung ihre Einwilligung hinterlegt haben. Dabei geht es ausschließlich um Studien, die den Teilnehmern keinen unmittelbaren gesundheitlichen Nutzen bringen, sondern der Erforschung von Medikamenten für künftige Patienten dienen.

Zuletzt hatten sich die Gegner der Liberalisierung formiert und einen fraktionsübergreifenden Gruppenantrag vorgelegt, in dem eine Gesetzesänderung abgelehnt wird. Bisher dürfen nichteinwilligungsfähige Patienten wie Demenzkranke nur an Studien teilnehmen, die ihnen selbst einen Nutzen bringen. Die Befürworter des Gröhe-Gesetzes argumentieren, dass sie eine noch liberalere Regelung durch eine EU-Verordnung verhindern wollen.