Luxemburg (epd). Es gehe darum, was Europa noch tun könne, um "den Übertritt von Flüchtlingen über die libysche Grenze Richtung Mittelmeer, Richtung Europa zu verhindern", sagte Frank-Walter Steinmeier vor einem Treffen mit seinen Amtskollegen am Montag in Luxemburg. Bei dem Ratstreffen stehen die Verlängerung und die Erweiterung der laufenden EU-Mission "Sophia" auf der Agenda. Beschlossen werden sollen der Aufbau der libyschen Küstenwache und die Durchsetzung eines Waffenembargos.

"Erste Ausbildungsschritte" für Küstenwache

Er gehe davon aus, dass "erste Ausbildungsschritte" für die Küstenwache demnächst eingeleitet werden können, sagte Steinmeier vor der Sitzung. Noch schwieriger sei es, das Einsickern von weiteren Waffen in das konfliktgeschüttelte Land zu verhindern. Auf der Basis der einschlägigen Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen könne die EU nun aber die Mission zur Kontrolle des Waffenschmuggels beschließen.

Die Operation "Sophia" wurde 2015 beschlossen. Sie konzentriert sich derzeit auf die Kontrolle und das Umleiten von Schleuserschiffen auf dem Mittelmeer, dabei können Schleuser festgenommen werden. Die Operation rettet dabei auch Menschen aus Seenot. Die Bundeswehr ist nach eigenen Angaben mit rund 400 Soldaten zu Wasser und an Land beteiligt.