Dresden (epd). Die Jugend- und Familienminister von Bund und Ländern wollen den Schutz von Kindern und Frauen in Flüchtlingsunterkünften verbessern. Deshalb soll jetzt eine bundesweit einheitliche gesetzliche Regelung geprüft werden. Das Prüfergebnis einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe solle auf der Konferenz der Ministerpräsidenten am 16. Juni vorliegen, erklärte Sachsens zuständige Ressortleiterin Barbara Klepsch (CDU) zum Abschluss der Jahrestagung der Familienministerkonferenz am Freitag in Dresden.
Das Kindeswohl dürfe auch in den Gemeinschaftsunterkünften nicht gefährdet werden, sagte Klepsch. Daher seien sich die Minister einig, dass Schutzkonzepte in den Einrichtungen der Länder und Kommunen erforderlich seien. Bereits in der sogenannten Meseberger Erklärung zur Integration im Mai wurde die Prüfung einer solchen bundesgesetzlichen Regelung formuliert. Es gehe vor allem um notwendige Strukturen wie etwa Schutzräume und Ansprechpartner.
Schwesig begrüßt Länder-Initiative
Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) begrüßte die Initiative der Länder. "Wir müssen Kinder und Frauen in Flüchtlingsunterkünften besser schützen", erklärte Schwesig in Berlin. Notwendig sei eine gesetzlichen Regelung für Schutzkonzepte. Dazu bedürfe es aber der Zustimmung der Länder.
Die Konferenz befasste sich zudem mit dem Kindergeldzuschlag zur Minimierung von Armut. Dieser solle künftig besser ausgeschöpft werden, hieß es. Ferner beschlossen die Minister, dass das Kapital der Bundesstiftung Mutter und Kind von derzeit 92 auf 115 Millionen Euro aufgestockt werden soll.
Die Konferenz verständigte sich zudem auf ein "Strategiepapier" zur Stärkung von Familien, wie der hessische Minister Stefan Grüttner (CDU) sagte. Dabei soll es unter anderem um bedarfsgerechte Angebote in einem wohnortnahen Umfeld für Eltern und Kinder gehen.
Sorge um Kindeswohl
Diskutiert wurde auch über Herausforderungen und Chancen der Integration junger Flüchtlinge und Flüchtlingsfamilien. Klepsch betonte als amtierende Vorsitzende nach der Konferenz: "Die schwierigste Aufgabe liegt noch vor uns: Es muss uns gelingen, die jungen Flüchtlinge und Flüchtlingsfamilien, die voraussichtlich für eine längere Zeit bei uns leben werden, frühzeitig und nachhaltig in unsere Gesellschaft zu integrieren."
Auch Kinder und junge Flüchtlinge, die Deutschland wieder verlassen, müssten gefördert werden. Der Aufenthalt in der Bundesrepublik dürfe "keine verlorene Zeit für das Aufwachsen der Minderjährigen" sein und müsse "im Sinne des Kindeswohls förderlich genutzt" werden, appellierte Klepsch.