Mainz (epd) "Gegenstand des durch eine Rechtsanwaltskanzlei gestellten Strafantrages ist das öffentlich vorgetragene so genannte Schmähgedicht, das in der Sendung 'ZDF Neo Royal' am 31.3.2016 ausgestrahlt worden ist", teilte die Staatsanwaltschaft Mainz am Montagabend mit.

Einige Tage Bedenkzeit

Der Antrag werde in dem bereits anhängigen Verfahren wegen Angriffs gegen Organe und Vertreter ausländischer Staaten geprüft, erläuterte die Justizbehörde weiter. Die Bundesregierung hatte am Montag bestätigt, dass von der türkischen Botschaft eine sogenannte Verbalnote eingegangen sei. Dabei gehe es um das förmliche Verlangen nach Strafverfolgung in Reaktion auf das Schmähgedicht. Die Bundesregierung muss nun prüfen, ob sie der Staatsanwaltschaft die Ermächtigung zur Strafverfolgung erteilt. Dafür will sie sich einige Tage Zeit nehmen.

Böhmermann hatte dem umstrittenen Gedicht, das er im "Neomagazin Royale" verlesen hatte, vorausgestellt, dass er mit diesem die Grenzen dessen überschreite, was Satire dürfe. Das ZDF löschte das Gedicht, in dem Böhmermann den türkischen Staatspräsidenten unter anderem "sackdoof, feige und verklemmt" genannt hatte, am 1. April aus der Mediathek. Die Staatsanwaltschaft Mainz nahm in der vergangenen Woche Vorermittlungen auf, nachdem mehr als 20 Anzeigen gegen Böhmermanns Auftritt eingegangen waren.