Frankfurt a.M. (epd) Hintergrund dieser Rechnung sei, dass es ab 2021 voraussichtlich keine Mehrerträge mehr durch den Rundfunkbeitrag geben werde, sagte der KEF-Vorsitzende Heinz Fischer-Heidlberger am Freitag dem Evangelischen Pressedienst (epd). Derzeit nehmen ARD und ZDF durch den 2013 eingeführten Rundfunkbeitrag mehr Geld ein als sie für ihre Finanzierung benötigen.
Modellrechnung
Der in Bonn erscheinende Fachdienst "Medienkorrespondenz" berichtet in seiner am Freitag erschienenen Ausgabe, dass die KEF den Chefs der Staatskanzleien bei einer Sitzung im Februar in Berlin vorgerechnet hat, dass der monatliche Rundfunkbeitrag in der Beitragsperiode 2021 bis 2024 auf mehr als 19 Euro pro Monat steigen müsste, um den Bedarf der Rundfunkanstalten zu decken. Da es keine Mehrerträge mehr gebe, müsse dies aufgefangen werden, sagte Fischer-Heidlberger. Die Modellrechnung beruhe auf Annahmen. Sollte es in vier Jahren 300.000 Wohnungen mehr geben, stelle sich die Situation anders dar.
Die KEF hat den Ministerpräsidenten kürzlich empfohlen, den Rundfunkbeitrag, der zuletzt am 1. April 2015 auf 17,50 Euro pro Monat gesenkt worden war, um weitere 29 Cent auf dann 17,21 Euro zu senken. Die Kommission rechnet damit, dass die Sender in der Beitragsperiode 2017 bis 2020 Mehreinnahmen in Höhe von insgesamt 526 Millionen Euro erzielen. In der Periode von 2013 bis 2016 werden sich die Mehreinnahmen nach bisherigen Schätzungen der KEF auf insgesamt 1,59 Milliarden Euro summieren. Dieses Geld liegt derzeit auf Sperrkonten und soll in den kommenden vier Jahren für die Finanzierung der Sender verwendet werden.
Strukturoptimierung der Rundfunkanstalten
Die Ministerpräsidenten haben noch nicht über den KEF-Vorschlag entschieden. Sollten sie den Beitrag senken, so müsste er sich nach den in der "Medienkorrespondenz" vorgestellten Berechnungen ab 2021 auf 19,40 Euro erhöhen. Wird der Beitrag nicht gesenkt, müsste er nur auf 19,10 Euro steigen. Wie die "Medienkorrespondenz" berichtet, hat die Rundfunkkommission der Länder eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die sich mit "Auftrag und Strukturoptimierung der Rundfunkanstalten" beschäftigen soll.
Die KEF prüft die Anmeldungen der Sender und macht dann einen Vorschlag über die Höhe des Rundfunkbeitrags. Die Entscheidung darüber obliegt den Ministerpräsidenten. 2014 nahmen die öffentlich-rechtlichen Sender ARD, ZDF und Deutschlandradio 8,32 Milliarden Euro aus dem Rundfunkbeitrag ein.