Berlin (epd) Fast täglich seien Schutzbedürftige in Gruppen von bis zu 100 Personen zur Rückkehr in das Bürgerkriegsland gezwungen worden, erklärte die Menschenrechtsorganisation am Freitag in London und Berlin. Alle derartigen Abschiebungen seien nach türkischem, EU- und internationalem Recht illegal.

Klarer Völkerrechtsbruch

Mit Blick auf das jüngste Flüchtlingsabkommen zwischen Brüssel und Ankara erklärte John Dalhuisen, Amnesty-Direktor für Europa und Zentralasien, die EU habe vorsätzlich missachtet, dass die Türkei für syrische Flüchtlinge kein sicheres Land sei, "und sie wird täglich unsicherer". Wenn das Abkommen wie geplant umgesetzt werde, sei die Gefahr groß, dass einige der Menschen, die die EU in die Türkei zurückschicke, ebenfalls von dort nach Syrien abgeschoben würden.

Als Beispiel aus den vergangenen Wochen schilderte die Organisation unter anderen einen Fall, in dem Ankara drei kleine Kinder ohne deren Eltern nach Syrien abgeschoben habe. In einem anderen Fall sei eine im achten Monat schwangere Frau zur Rückkehr nach Syrien gezwungen worden. "Dieses menschenverachtende Verhalten der Türkei ist ein klarer Völkerrechtsbruch und muss sofort beendet werden", erklärte Marie Lucas, Türkei-Expertin bei Amnesty International in Deutschland.

Rechtswidrige Abschiebungen

Die EU müsse die Türkei auffordern, Flüchtlingen den Schutz zu gewähren, der ihnen zustehe, und Menschenrechtsverletzungen sofort zu beenden. "Bis dahin darf die EU Schutzbedürftige nicht bedenkenlos in die Türkei abschieben in der falschen Annahme, die Türkei sei für diese sicher", erklärte Lucas. In der Türkei drohten den Flüchtlingen Verfolgung, Gewalt und Tod.

Erst in der vergangenen Woche hatte Amnesty von rechtswidrigen Abschiebungen afghanischer Flüchtlinge aus der Türkei in ihre Heimat berichtet. Dem Abkommen zufolge sollen ab Montag Flüchtlinge aus Griechenland in die Türkei zurückgeführt werden. So sollen Flüchtlinge abgeschreckt werden, mit Schleppern illegal in die EU einzureisen.