Innenministerium dementiert Prognose über Flüchtlingszahl
Das Bundesinnenministerium hat einen Bericht über eine neue Flüchtlingsprognose der Bundesregierung zurückgewiesen. Die "Rheinische Post" hatte gemeldet, die Regierung rechne 2016 mit einer halben Million Flüchtlingen.

Berlin (epd)"Zum derzeitigen Zeitpunkt ist es nicht möglich und hilfreich, eine seriöse Prognose für das Jahr 2016 zu erstellen", teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Dienstag in Berlin mit. Die "Rheinische Post" hatte zuvor unter Verweis auf die Arbeitsverwaltung berichtet, dass die Regierung von 500.000 neuen Flüchtlingen in diesem Jahr ausgehe. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) habe diese Zahl als Richtwert vorgegeben.

Sprecher: Weder Vorgabe noch Prognose

Der Ministeriumssprecher erklärte, es gebe weder eine Vorgabe noch eine Prognose. Die genannte Zahl beziehe sich auf Äußerungen des Leiters des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Frank-Jürgen Weise, wie viele Asylanträge in diesem Jahr bei den bestehenden Ressourcen bearbeitet werden könnten, sagte er weiter. Im vergangenen Jahr waren laut dem Registrierungssystem der Länder mehr als eine Million Flüchtlinge nach Deutschland gekommen.

Um die Prognosen zur Flüchtlingszahl hatte es 2015 wiederholt hitzige Debatten gegeben. Die Länder warfen der Bundesregierung lange vor, die Zahlen absichtlich zu gering anzusetzen. Im Sommer schließlich wurde die Prognose auf 800.000 erhöht. Laut de Maizière wurde diese Prognose im Ausland teilweise falsch als eine Art Obergrenze verstanden. In seinen Augen hat das noch mehr Menschen zur Flucht bewegt. Inzwischen will das Ministerium zunächst keine Prognose mehr abgeben.