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Thomas de Maizière.
Hilfsorganisation: Haltung de Maizières zu Afghanistan ist zynisch
Die Äußerungen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) über sichere Gebiete in Afghanistan sind nach Einschätzung von Südasienexperte Thomas Seibert zynisch.
02.02.2016
epd
Nina Sündermann (epd-Gespräch)

Frankfurt a.M. (epd)Zwar sei es richtig, dass die Bedrohungslage nicht an allen Orten gleich sei, doch fänden Anschläge überall statt, sagte der Referent des Hilfswerks medico international am Dienstag dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Frankfurt. Zudem nehme die Zahl der Überfälle ständig zu, und die Regierung verliere die Kontrolle über immer weitere Gebiete.

Es gebe keine Anzeichen dafür, dass die Regierung in der Lage sei, dem etwas entgegenzusetzen, sagte Seibert. Das Beispiel Kundus zeige, dass sich die Sicherheitssituation auch schnell verändern könne. Die nordafghanische Stadt befand sich Ende vergangenen Jahres vorübergehend wieder unter Kontrolle der Taliban. Hinzu komme, dass nicht nur die Taliban die Sicherheit bedrohten, sondern auch Milizen und sogar Einheiten der offiziellen Sicherheitskräfte, die nicht unbedingt rechtsstaatlichen Prinzipien verpflichtet seien.

Keine Perspektive auf friedliches Leben

Mit seiner Aussage, wonach das eigentliche Ziel des Terrorismus Polizeistationen, Regierungsgebäude oder Fernsehstationen seien, verkenne der Bundesinnenminister, dass davon meistens auch Passanten betroffen seien, betonte Seibert. Der Südasienexperte verwies darauf, dass es gerade am Tag von de Maizières Besuch am Montag in Kabul zu einem tödlichen Anschlag gekommen sei. "Es hätte jeden und jede treffen können." Die Menschen hätten keine Perspektive auf ein friedliches Leben.

De Maizière sagte im ZDF-"Morgenmagazin", es gebe in Afghanistan sichere Gebiete, beispielsweise Provinzen im Norden. Auch in Kabul sei es nicht "überall unsicher". Der Minister hat sich dafür ausgesprochen, abgelehnte Flüchtlinge nach Afghanistan abzuschieben. Er sei sich mit der afghanischen Regierung einig, dass man möglichst viele Menschen zurückführen wolle in "sicherere Gebiete".