Stuttgart (epd)Die rheinland-pfälzische SPD habe zugesagt, sich an einer solchen TV-Debatte von Parteien zu beteiligen, denen eine realistische Chance zum Einzug in den Landtag zugerechnet werde, teilte der Sender am Mittwoch in Stuttgart mit. Namen der Teilnehmer wurden nicht genannt. Im Gespräch für eine solche Runde war zuletzt der Landesvorsitzende der SPD, Roger Lewentz.

Umfassender politischer Diskurs

SWR-Intendant Peter Boudgoust äußerte sich froh darüber, dass die Runde nun doch mit allen relevanten Parteien stattfinden könne: "Damit wird auch klar: Der SWR macht das Programm, und niemand anders", sagte er. Ein umfassender politischer Diskurs werde damit ermöglicht. "Das ist gut für die Zuschauer und gut für die Demokratie."

Auslöser für die Querelen um die Teilnahme an den SWR-Fernsehdiskussionen vor den Landtagswahlen am 13. März waren Ankündigungen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und ihres baden-württembergischen Amtskollegen Winfried Kretschmann (Grüne), an keiner Debatte mit AfD-Beteiligung teilzunehmen. Vergangene Woche eskalierte der Streit, als die CDU-Spitzenkandidatin in Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, ihre Teilnahme absagte, weil sie nicht allein mit Vertretern von SPD und Grünen auftreten wollte.

Die "bislang getroffenen Konditionierungen" verschiedener Parteien in Rheinland-Pfalz seien nun hinfällig, erklärte der SWR. Der Sender hatte ursprünglich drei Tage vor der Wahl die genannten Parteien einladen wollen, dann aber auf die Einladung der AfD verzichtet, weil Dreyer nicht mit AfD-Vertretern reden wollte. Da Grüne und SPD in dem Bundesland dem Appell des Senders gefolgt seien, sich diesem politischen Diskurs zu stellen, und damit auch die Absage der CDU hinfällig sei, mache eine solche "Elefantenrunde" nun journalistisch wieder Sinn, hieß es. Hier können alle politisch relevanten Positionen ausgetauscht und diskutiert werden, so dass Zuschauer sich ein umfassendes Bild machen könnten.