Berlin (epd)Seit 2011 komme es Jahr für Jahr zu Manipulationen, die Hartz-IV-Empfänger unter die Armutsgrenze drückten, kritisierte der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, Ulrich Schneider, am Montag in Berlin. Zum Jahreswechsel ist eine Erhöhung der Regelsätze um fünf Euro auf 404 Euro geplant. Notwendig sei jedoch eine Beitragssteigerung auf 491 Euro, betonte Schneider.

Fehler nachgewiesen

Der Verband hat nach eigenen Angaben eine Studie anfertigen lassen, die die Fehler in der Berechnung seit 2011 nachweist. So seien etwa in großem Umfang Einzelausgaben der Hilfebezieher als irrelevant gestrichen worden, etwa für Zimmerpflanzen, Weihnachtsbäume, Grabschmuck, Haustiere und deren Futter oder für die Verpflegung zu Hause. Dadurch werde der Regelbeitrag "willkürlich kleingerechnet", monierte Schneider.

Die seit 2011 jährlich erfolgende Anpassung der Regelsätze orientiere sich lediglich an Preissteigerungen und der Entwicklung der Nettolöhne. Der Verband forderte die Bundesregierung zu einer sofortigen Korrektur auf.